Pulsoximeter deaktiviert: Apple umgeht US-Einfuhrverbot für Apple Watch
Apple entfernt aus seiner Smartwatch ein Tool zur Messung des Blutsauerstoffgehalts und umgeht so vorerst ein US-Importverbot für neuere Apple Watch-Modelle
(Bild: Apple)
Die US-amerikanische Zoll- und Grenzschutzbehörde hat am Freitag entschieden, dass Apple das Importverbot für neuere Apple Watch-Modelle im Patentrechtsstreit mit dem Medizingerätehersteller Masimo durch ein Redesign umgehen kann. Das berichtet unter anderem die Nachrichtenagentur Reuters am Montag.
Apple streitet sich mit dem US-Medizingerätehersteller Masimo um zwei Patente, die die Apple Watch dessen Ansicht nach verletzt. Dabei geht es um die optische Messung des Blutsauerstoffgehalts eines Smartwatch-Trägers. Die Funktion ist seit der Apple Watch Series 6 aus dem Jahr 2020 verfügbar und auch in den aktuellen Modellen vorhanden. Masimo wirft Apple zudem vor, Mitarbeiter abgeworben zu haben, um an Geschäftsgeheimnisse wie seine Pulsoximetrie-Technologie zu gelangen.
Die US-Handelsaufsichtsbehörde International Trade Commission (ITC) verhängte im Oktober für bestimmte, in China hergestellte Modelle der Apple Watch ein Importverbot für die USA. Dieses gilt für die aktuellen Apple Watch Series 9 und Ultra 2 und trat am 26. Dezember in Kraft. Am Tag darauf entsprach ein US-Berufungsgericht, der United States Court of Appeals for the Federal Circuit, einem Eilantrag des Apple-Konzerns gegen den Importbann. Apple hat seitdem den Verkauf der Uhren wieder aufgenommen, während die Anwälte des Konzerns die Einfuhrentscheidung anfechten. Die ITC selbst legte Berufung gegen die Berufung ein.
Apple Watch ohne "Pulsoximetrie-Funktionen"
Die Entscheidung der US-Zollbehörde, dass das von Apple vorgeschlagene Redesign der Apple Watch Series 9 und der Apple Watch Ultra 2 ausreicht, um die Verletzung zweier Masimo-Patente im Zusammenhang mit dem Blutsauerstoffsensor zu umgehen, ergibt sich laut Reuters aus einem am Montag beim Federal Circuit eingereichten Schriftsatz der Anwälte von Masimo. "Die U.S. Customs and Border Protection hat entschieden, dass das Redesign von Apple nicht in den Geltungsbereich der ITC-Entscheidung fällt", zitiert das Onlineportal 9to5mac aus dem Schreiben der Masimo-Anwälte.
Apple hatte argumentiert, dass ein vorgeschlagenes Redesign die Feststellung entkräften würde, dass die Uhren Masimo-Patente zur Messung des Sauerstoffgehalts im Blut verletzen. Laut Reuters hat Apple das neue Design, das eine Aktualisierung der Software der Uhren beinhalten könnte, noch nicht öffentlich beschrieben. 9To5mac wiederum schreibt, Apples Umgestaltung bestehe darin, die Pulsoximetrie-Funktionen aus den neu verkauften Geräten zu entfernen. Man warte aber noch auf weitere Details von Apple. In der Zwischenzeit bedeute dies, dass Apple die Apple Watch Series 9 und die Apple Watch Ultra 2 weiterhin verkaufen kann, aber diese Geräte werden in den USA keine "Pulsoximetrie-Funktionen" mehr enthalten.
Im Wesentlichen hat die US-Zollbehörde also festgestellt, dass die Apple Watch Series 9 und Ultra 2 keine Masimo-Patente verletzen, solange sie keine "Pulsoximetrie-Funktionen" enthalten. Die Entscheidung der Zollbehörde wiederum könnte aufgehoben werden, wenn die ITC ihr nicht zustimmt.
(akn)
