Vonage und Verizon streiten sich nicht mehr
Etwas überraschend haben sich VoIP-Anbieter Vonage und der Netzbetreiber Verizon auf ein Patentabkommen verständigt und ihren Streit beigelegt. Abhängig vom Ausgang des Berufungsverfahrens muss Vonage bis zu 120 Millionen US-Dollar hinlegen.
Der Patentstreit zwischen Vonage und Verizon ist beigelegt. Der von dem Disput existenziell bedrohte VoIP-Provider zahlt Verizon bis zu 120 Millionen US-Dollar für die Nutzung der Patente, von denen 2,5 Millionen für einen guten Zweck gespendet werden sollen. Die tatsächliche Vergleichssumme hängt vom Ausgang des noch anhängigen Berufungsverfahrens ab. Sollte Vonage in der Berufung eine Neuverhandlung erreichen oder eine Aufhebung der einstweiligen Verfügung, sinkt die Vergleichssumme auf 80 Millionen US-Dollar.
Netzbetreiber Verizon hatte den angeschlagenen VoIP-Anbieter wegen der Verletzung von drei Patenten verklagt, die Kernfunktionen bei der Übergabe von Gesprächen aus herkömmlichen Telefonnetzen in IP-Netze beschreiben. Ein Geschworenengericht befand Vonage für schuldig und verurteilte das Unternehmen zu 58 Millionen US-Dollar Schadensersatz. Eine gerichtliche Verfügung, die de facto das Ende des Geschäftsbetriebs bedeutet hätte, konnte Vonage für die Dauer der Berufung noch abwenden.
Auch in der Berufung hatte Vonage eine Schlappe hinnehmen müssen – oder einen Teilerfolg erringen können, wie Vonage das sah. Zwar entschied das Berufungsgericht in einem Fall, dass eine Patentverletzung nicht erwiesen sei und gab das Verfahren zur neuen Urteilsfindung zurück an die Erstinstanz, doch stand die Verletzung von zwei wesentlichen Patenten weiterhin im Raum. Vonage erklärte zwar, dafür inzwischen technische Alternativen gefunden zu haben, doch vermuten Experten, dass auch diese angreifbar sein dürften.
Letzter Strohhalm für Vonage war dann ein Antrag auf Überprüfung der Berufungsentscheidung, den das Unternehmen vor zwei Wochen einreichte. Gleichzeitig hatte Chefanwältin Sharon O'Leary allerdings mitgeteilt, das Unternehmen werde "alle zur Verfügung stehenden rechtlichen Möglichkeiten" sondieren, um den Rechtsstreit mit Verizon beizulegen. Beobachter sahen darin einen Hinweis auf einen möglichen Vergleich. Nachdem der nun geschlossen wurde, hängt die Höhe der Schadenssumme noch vom Ausgang des Überprüfungsantrags ab.
Nach der für einige Analysten etwas überraschenden Ankündigung machte die unter Druck stehenden Vonage-Aktie einen deutlichen Sprung um 70 Prozent auf 2,60 US-Dollar. Für Vonage ist die Einigung eine gute Nachricht, zumal der VoIP-Anbieter zuvor auch seine Patentstreitigkeiten mit Sprint Nextel und Klausner Technologies beigelegt hatte. Analystin Rebecca Arbogast wunderte sich allerdings gegenüber CNET News über die Einigung, schließlich sei Verizon in der besseren Ausgangsposition gewesen. "Am Ende haben sie vielleicht entschieden, dass sie Vonage lieber lebend als tot haben."
Ganz geklärt hat Vonage seine Patentprobleme mit dem Verizon-Deal allerdings immer noch nicht. Erst vergangene Woche reichte ein weiteres Schwergewicht der Branche Klage gegen Vonage ein. AT&T hatte nach eigenen Angaben lange mit dem VoIP-Provider über Lizenzen für patentgeschützte Verfahren verhandelt und sah sich schließlich zum Gang vor Gericht genötigt. Angesichts der Beteuerungen Vonages, weiterverhandeln zu wollen, ist eine Einigung hier allerdings auch wahrscheinlich.
Vonage gab in einer separaten Meldung bekannt, dass die finanzielle Belastung des Vergleichs im laufenden Quartal maximal 32 Millionen Euro betragen werde. Das Unternehmen habe bereits Reserven in Höhe von 88 Millionen US-Dollar auf einem Treuhandkonto hinterlegt. (vbr)
