Neue Entwicklungen um die Novell-Patente

Das Konsortium aus Apple, EMC, Microsoft und Oracle, das anlässlich der Übernahme von Novell durch Attachmate 882 Novell-Patente kaufen will, hat offenbar seine Strategie geändert, um kartellrechtliche Bedenken zu entkräften. Laut der Open Source Initiative (OSI) soll das Firmenkonsortium jetzt nur noch maximal drei Monate existieren, um die erworbenen Novell-Patente unter den Mitgliedern aufzuteilen, wobei allerdings alle vier Unternehmen Lizenzen für sämtliche Patente erhalten. Microsoft soll sich verpflichtet haben, seinen Anteil an den Patenten an Attachmate weiterzuverkaufen und nur eine Lizenz zur Nutzung der von den Patenten geschützten Techniken zu behalten; der VMware-Mutterkonzern EMC soll keine der 31 Patente mit Bezug zu Virtualisierungstechnik erhalten.

Die OSI nennt das Bundeskartellamt als Quelle der Informationen. In einem Schreiben an die Behörde hatte die Open Source Initiative Anfang Januar erklärt, dass die Gründung des CPTN-Konsortiums eine erhebliche Veränderung der Marktbedingungen in den Bereichen Betriebssysteme, Middleware und Virtualisierung bedeute. Die Befürchtung der Organisation: CPTN könne das Patent-Portfolio nutzen, um eine Drohkulisse gegen Open Source aufzubauen. Das Konsortium hatte seinen Antrag auf Zulassung beim Bundeskartellamt zunächst zurückgezogen.

Seit 23.3. ist CPTN wieder auf der Liste der laufenden Zusammenschlussverfahren gemeldet. Das deutsche Kartellamt, so die OSI, habe daraufhin bei der Organisation um eine erneute Stellungnahme zu den geänderten Bedingungen für den Zusammenschluss gebeten. Die Open Source Initiative ist nach wie vor besorgt, dass die Patente aggressiv gegen Open-Source-Software eingesetzt werden könnte, die mit den Produkten von Apple, EMC, Microsoft und Oracle konkurriert. (odi)