iPad-Markenstreit: Mediationsverfahren zwischen Apple und Proview

Ein Gericht in Guangdong hat angeordnet, dass sich der Computerkonzern und der bankrotte Monitorhersteller in Vergleichsverhandlungen begeben. Unterdessen äußerte sich ein Beamter zu dem Fall.

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Das Höhere Volksgericht der Provinz Guangdong in Südchina hat im Rechtsstreit um die Marke iPad zwischen Apple und dem bankrotten chinesischen Monitorhersteller Proview ein Mediationsverfahren eingeleitet. Erst wenn diese Vergleichsverhandlungen abgeschlossen sind, werde das Gericht in dem Fall entscheiden, hieß es. Zuvor hatte schon ein Proview-Anwalt bestätigt, dass es erstmals zu direkten Gesprächen zwischen Apple und Proview in dem Fall gekommen sei. Ein Schwesterunternehmen des Bildschirmherstellers hatte 2009 die Marke iPad an eine von Apple gegründete Firma in Großbritannien verkauft – auch China soll zu den abgedeckten Ländern gehört haben. Proview behauptet nun, die Schwesterfirma habe dazu gar keine Befugnis gehabt und verlangt von Apple die Zahlung von mindestens 400 Millionen US-Dollar.

Unterdessen hat sich Fu Shuangjian, Vizeminister der State Administration for Industry and Commerce, zu dem Fall geäußert. Auf einer Pressekonferenz sagte er, Apple besitze die Marke iPad in China laut der chinesischen Gesetzeslage nicht. Wie er zu der Einschätzung, die eventuellen Urteilen vorgreift, kommt, blieb zunächst unklar. Die SAIC ist für die Kontrolle des Handels zuständig. Fu sagte, aufgrund der Auswirkungen dieses Falles werde man nach der Entscheidung des Gerichtes "sehr vorsichtig" vorgehen. Lokale Behörden hatten bereits einige iPad-Verkaufsverbote in einzelnen Provinzen ausgesprochen. (bsc)