Vonage legt Patentstreit mit Sprint Nextel bei
Mit dem Vergleich ĂĽber insgesamt 80 Millionen US-Dollar schafft der gebeutelte VoIP-Anbieter zumindest den Patentstreit mit Sprint Nextel aus der Welt. Die juristische Auseinandersetzung mit Verizon dauert an.
Der von Patenstreitigkeiten mit Netzbetreibern bedrohte US-amerikanische VoIP-Provider Vonage hat sich mit Sprint Nextel auf ein Lizenzabkommen geeinigt und damit eine Sorge weniger. Im Rahmen des Abkommens wird Vonage fĂĽr die bisherige Nutzung insgesamt 80 Millionen US-Dollar zahlen. Damit begleicht Vonage nicht nur die Nutzung der patentierten Verfahren in der Vergangenheit sowie zahlt auch fĂĽr eine Lizenz zur weiteren Nutzung von rund 100 Sprint-Patenten.
Der Vergleich beendet einen Rechtsstreit, in dem Vonage im vergangenen Monat von einem Bundesgericht in Kansas zu einer Zahlung von 69 Millionen US-Dollar verurteilt worden war. Der VoIP-Anbieter hatte stets bestritten, die von Sprint Nextel patentierten Verfahren überhaupt zu nutzen und Berufung angekündigt. Nach dem Urteil drohte allerdings eine Unterlassungsverfügung, die den weiteren Geschäftsbetrieb gefährdet hätte. Mit dem Vergleich und der Lizenz droht Vonage von dieser Seite nun keine Gefahr mehr.
Ähnlichen Ärger hat der VoIP-Anbieter mit Verizon. Vonage war für schuldig befunden worden, drei Patente von Verizon zu verletzen und zur Zahlung von 58 Millionen US-Dollar verurteilt worden. Das Verfahren ist vom Berufungsgericht inzwischen von drei auf zwei Patentverletzungen eingeschränkt und wieder an die erste Instanz zurückverwiesen worden. (vbr)
