Obama plant Abgabe auf Erdöl, um alternative Verkehrsmittel zu fördern

10 US-Dollar pro geförderten Barrel Öl will Obama einsammeln. Damit sollen unter anderem autonome Autos und Elektroautos gefördert werden.

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Obama plant Abgabe auf Erdöl, um alternative Verkehrsmittel zu fördern

Obama ist auch in seinem letzten Amtsjahr ein beliebtes Fotomotiv

(Bild: whitehouse.gov)

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Jeder US-amerikanische Erdölförderer soll künftig 10 US-Dollar für jeden Barrel geförderten Öls an den Staat abführen. Das sieht US-Präsident Barack Obama in seinem Etat vor, den er dem US-Kongress zu Abstimmung vorlegen will. Die hochgerechneten Einnahmen von jährlich 32 Milliarden US-Dollar will Obama unter anderem in die Verkehrsinfrastruktur stecken. Neben Brücken und Highways gehören dazu auch Hochgeschwindigkeits-Bahnstrecken. Zudem will der US-Präsident die Entwicklung von Elektroautos und autonomen Gefährten fördern, geht aus einer Mitteilung hervor.

Als wesentliches Motiv für seine Pläne gibt Obama den Klimawandel an. Es gebe – wie er wiederholt betont habe – derzeit keine größere Herausforderung für künftige Generationen. Daher müsse dafür gesorgt werden, dass die USA den Kohlendioxid-Ausstoß senken. Das diene nicht nur der Umwelt, sondern berge auch Chancen für die Wirtschaft, die Arbeitsplätze und die Innovationskraft des Landes.

Ein Schlüsselbereich sei, ein saubereres und nachhaltigeres Verkehrssystem zu schaffen, meint Obama. Dieses sorge schließlich derzeit für 30 Prozent der Treibhausgase, die in den USA in die Luft geblasen werden. Wenn in alternative Verkehrsmittel investiert werden, könne dadurch die Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen verringert werden. Deshalb sollen die staatlichen Ausgaben für den Verkehrsbereich um 50 Prozent erhöht werden.

Das bestehende Verkehrssystem beruhe im wesentlichen auf den Plänen des früheren Präsidenten Dwight D. Eisenhower, die sich hauptsächlich auf die Bedürfnisse der Autofahrer ausrichteten. Doch das Straßennetz entspreche nicht mehr den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts. Es verschlinge durch Überlastung und Staus "versteckte Steuern" von jährlich 160 Milliarden US-Dollar für Privatpersonen und 30 Milliarden für Unternehmen. (anw)