USA: Bosch und Daimler wegen Abgasbetrug verklagt

Bosch und Daimler müssen sich in den USA einer Klage wegen angeblicher Manipulation von Abgaswerten bei Dieselautos stellen. Das zuständige Gericht in Newark im Bundesstaat New Jersey ließ eine Sammelklage von Autobesitzern, die zuvor bereits abgewiesen worden war, nun doch zumindest in Teilen zu. Steve Berman, Anwalt der Käger, feierte dies am Montag (4. Februar 2019) als großen Erfolg. „Wir sind unglaublich froh“, verkündete seine Kanzlei in einer Mitteilung.

Daimler wies die Vorwürfe erneut zurück und betonte, dass es sich nur um einen Zwischenentscheid und keine endgültige Entscheidung in der Sache handele. „Wir halten die Klage nach wie vor für unbegründet und werden uns dagegen zur Wehr setzen“. Bosch wollte sich mit Verweis auf die „sensiblen rechtlichen Rahmenbedingungen“ nicht zu laufenden Gerichtsverfahren äußern und betonte, mit den Ermittlungsbehörden in Deutschland und anderen Ländern zu kooperieren.

Konkret geht es bei den US-Klagen um Stickoxid-Emissionen von Fahrzeugen mit BlueTec-Dieselmotoren. Daimler soll angeblich Abgaswerte mit einer Abschalteinrichtung manipuliert haben. Der Vergleich mit Volkswagen, wo ein Geständnis abgegeben und hohe Strafzahlungen akzeptiert wurden, hinkt aber in wesentlichen Punkten. Zwar muss sich Daimler wegen der Abgaswerte auch mit dem US-Justizministerium auseinandersetzen, wurde bislang aber nicht des gezielten Abgasbetrugs bezichtigt.

Richter Jose Linares hatte die bereits im Februar 2016 eingereichte Klage zunächst in entscheidenden Punkten für unzureichend befunden und abgewiesen. Er hatte den Klägern jedoch die Chance eingeräumt, ihre Vorwürfe zu überarbeiten. Damit hatten diese nun zwar mehr Erfolg, allerdings ging es vor allem um verfahrenstechnische Fragen, die wenig über den Ausgang des Rechtsstreits aussagen. Die Kanzlei Hagens Berman hatte auch schon VW, BMW, Ford, General Motors und Fiat Chrysler wegen angeblicher Abgasmanipulation verklagt. (mfz)