Altmaier: EU notfalls gegen US-Strafzölle verteidigen

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat angesichts möglicher US-Strafzölle auf europäische Autoimporte vor einem Handelskonflikt gewarnt. Dieser müsse vermieden werden, sagte Altmaier am Dienstag (19. Februar 2019) – fügte aber hinzu: „Was nicht bedeutet, dass wir nicht auch bereit sein müssen, unsere Interessen zu verteidigen, wenn wir unfairerweise unter Druck gesetzt werden.“

Bereits der Handelskonflikt zwischen den USA und China habe „Schleifspuren“ auch in der deutschen sowie europäischen Wirtschaft hinterlassen, sagte der CDU-Politiker nach einem Treffen mit seinem französischen Amtskollegen Bruno Le Maire in Berlin.

Le Maire sagte, der internationale Handel müsse Regeln folgen, die für alle gelten. „Wir werden nicht auf der Grundlage von Bedrohungen verhandeln.“ Die EU müsse beim Handelsstreit gemeinsam handeln. Bei einem „Handelskrieg“ werde es nur Verlierer geben.

Das US-Handelsministerium hatte Präsident Donald Trump am Sonntag eine Einschätzung dazu vorgelegt, ob der Import von Autos und Zulieferteilen die nationale Sicherheit des Landes beeinträchtigt. Kanzlerin Angela Merkel hatte am Wochenende kritisiert, das Ministerium sei offensichtlich zu diesem Schluss gekommen, was erschreckend sei. Strafzölle würden die exportstarke deutsche Autoindustrie besonders treffen. (fpi)