Bußgeldverfahren gegen Daimler nach Abgasbetrug

Im Zuge ihrer Ermittlungen wegen eines Abgasbetrugsfalls beim Autohersteller Daimler hat die Staatsanwaltschaft Stuttgart nun auch ein Bußgeldverfahren gegen den Konzern eingeleitet. Das bestätigte Daimler am Mittwoch (20. Februar 2019)

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Daimler V6-Diesel OM642
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Von
  • dpa

Im Zuge ihrer Ermittlungen wegen eines Abgasbetrugsfalls beim Autohersteller Daimler hat die Staatsanwaltschaft Stuttgart nun auch ein Bußgeldverfahren gegen den Konzern eingeleitet. Das bestätigte Daimler am Mittwoch (20. Februar 2019) auf Anfrage.

Betroffen ist unter anderem Daimlers V6-Diesel OM642, wie er etwa in den E-Klasse-Modellen E 280 CDI und E 320 CDI ab 2005 eingebaut wurde.

(Bild: Daimler)

Es geht um den Verdacht, dass Führungskräfte ihre Aufsichtspflichten verletzt und damit eine Ordnungswidrigkeit begangen haben könnten. Volkswagen musste deshalb bereits eine Milliarde Euro Bußgeldverfahren bezahlen, Audi 800 Millionen Euro. Zudem laufen Verfahren gegen Porsche und Bosch. Nun droht auch Daimler eine hohe Geldbuße.

Strafrechtliche Ermittlungen gegen einzelne Daimler-Mitarbeiter wegen des Verdachts des Betruges und der strafbaren Werbung gibt es schon seit Frühjahr 2017. Hintergrund ist der Einsatz von mutmaßlich illegalen Abschalteinrichtungen bei der Abgasreinigung von Diesel-Fahrzeugen. Das Bußgeldverfahren ist neu und richtet sich gegen Daimler als Konzern. Strafrechtliche Ermittlungen gegen Firmen sind nicht möglich, sie können sich nur gegen Einzelpersonen richten.

Daimler betonte, das Unternehmen kooperiere auch in diesem Fall mit den Ermittlungsbehörden. Weiter dazu äußern wollte sich der Konzern nicht.

Nach Auffassung des Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA) hat Daimler illegale Abschalteinrichtungen in Diesel-Fahrzeugen seiner Marke Mercedes-Benz verwendet. Die Behörde hat den Autobauer deshalb zum Rückruf von europaweit rund 700.000 Autos – davon 280.000 in Deutschland, verpflichtet, um dort eine neue Version der Motorsteuerungssoftware aufzuspielen. Daimler hat vergangenen Herbst mit den Updates begonnen, bestreitet aber, dass die Funktionen illegal sind, und hat Widerspruch gegen die KBA-Anordnung eingelegt.

Im Sommer 2017 hatte der Konzern angekündigt, bei drei Millionen Diesel-Pkw per Software-Update den Stickoxid-Ausstoß zu reduzieren. Die 700.000, die von dem amtlichen Zwangsrückruf betroffen sind, gehören dazu. (fpi)