Autobranche: Umweltministerin für „Innovationsprämie”
Als mögliche Staatshilfe für die Autobranche kann sich Bundesumweltministerin Svenja Schulze die vom BMW-Chef vorgeschlagene „Innovationsprämie” vorstellen.
Die Produktion des VW ID.3 wurde wieder aufgenommen - mit Arbeitern, die nun etwas wie Chirurgen wirken.
(Bild: Volkswagen)
- Florian Pillau
- mit Material der dpa
„Eine Innovationsprämie für Autohersteller zur Förderung von Autos mit alternativen Antrieben kann ich mir gut vorstellen” zitiert das Redaktionsnetzwerk Deutschland die SPD-Politikerin (24. April 2020). „Sinnvoll wären etwa auch Prämien für die Autoflotten sozialer Dienste, die auf Elektroautos umsteigen”.
Austausch konventionell angetriebener Autos
Die Autoindustrie, eine der wichtigsten in Deutschland, ist von der durch die Covid-19-Pandemie ausgelöste Krise schwer getroffen worden. Der Absatz ging stark zurück, die Produktion war unterbrochen, Hersteller und Zulieferer meldeten Kurzarbeit an. Zuletzt hatten Volkswagen und Daimler deutliche Gewinneinbrüche gemeldet. Die Hersteller fordern staatliche Hilfen, um die Konjunktur wieder anzukurbeln und den Austausch konventionell angetriebener Fahrzeuge zu fördern.
„Wenn die Bundesregierung demnächst über mögliche Hilfen redet, müssen wir das mit einem klaren Kompass tun. Klimaschutz, Innovation und Arbeitsplätze sind für mich der Maßstab für gute Konjunkturpolitik”, sagte Schulze. Zugleich lehnte sie eine Neuauflage der Abwrackprämie von 2009 ab, diese habe der Umwelt nicht genützt. „Falsch wäre es, jetzt Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor und hohem CO2-Ausstoß zu fördern, die dann weitere 10, 15 Jahre auf unseren Straßen fahren”, sagte Schulze.
Zuletzt hatten BMW und Volkswagen vorgeschlagen, staatliche Zuschüsse an Umweltauflagen zu koppeln. BMW-Chef Oliver Zipse sprach von einer „Innovationsprämie”. Ähnlich äußerte sich der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD); Niedersachsen ist Anteilseigner bei Volkswagen, Weil sitzt aufgrund seines Amts VW-Aufsichtsrat. Die Zuschüsse beim Kauf von Elektroautos hatten Regierung und Hersteller erst Ende 2019 erhöht.
Innovationsdruck bereits vor der Pandemie
Ein Anschub für elektrische und elektrifizierte Autos käme den Herstellern ohnehin sehr gelegen, weil die Umstellung mit hohen Kosten und Risiken verbunden ist. Das hatte sich zuletzt an den Schwierigkeiten bei der Einführung des Elektroautos VW ID.3 gezeigt. Zudem hat die Industrie schon vor der alles verschärfenden Corona-Krise wiederholt darauf verwiesen, dass die Produktion von Elektroautos deutlich weniger Angestellte erfordert.
(fpi)