Koalition beschließt Infrastrukturprojekte zu beschleunigen – auch Autobahnen

SPD, Grüne und FDP einigten sich auf einen schnelleren Ausbau der Verkehrsinfrastruktur. Das gilt auch bei Stauschwerpunkten und Engstellen auf Autobahnen.

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Autobahn 94 nahe München

(Bild: Florian Pillau)

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  • dpa

SPD, Grüne und FDP einigten sich nach langen Verhandlungen darauf, dass nicht nur das Schienennetz schneller modernisiert und marode Brücken schneller und einfacher saniert und ersetzt werden als bisher. Auch bei Autobahnen sollen Projekte beschleunigt werden, um Stauschwerpunkte und Engstellen zu beseitigen. "Deutschlandgeschwindigkeit" auch bei Autobahnprojekten war in der Koalition lange umstritten.

Insgesamt handelt es sich um 144 Projekte aus dem Bundesverkehrswegeplan. Diese könnten nun "superschnell umgesetzt werden", wie es in einer Liste des Verkehrsministeriums heißt. Für die Projekte soll ein "überragendes öffentliches Interesse" festgeschrieben werden. Das soll Planungs- und Genehmigungsverfahren sowie Umweltschutzprüfungen beschleunigen. Das Ziel: weniger Staus und flüssiger Verkehr auf den Autobahnen.

Zu den Engpassbeseitigungen und Lückenschlüssen gehören Projekte vor allem in Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Bayern und Hessen. Verkehrsstaatsekretär Michael Theurer (FDP) nannte als Beispiele Projekte auf den Autobahnen A5, A6 und A8.

Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) hatte argumentiert, der Güterverkehr besonders auf der Straße werde laut einer Prognose in den kommenden Jahrzehnten stark wachsen. Mit dem schnelleren Ausbau von Strecken sollten Staus verringert werden – durch die auch wirtschaftliche Schäden entstünden.

Scharfe Kritik kam vom Umweltverband Greenpeace. Der geschäftsführende Vorstand Martin Kaiser kommentierte, wenn 144 zusätzliche "klimaschädliche Autobahnprojekte" beschleunigt durchs Land asphaltiert werden sollten, werde das Klima weiter vor die Wand gefahren.

(fpi)