Europäisches Patentamt löscht Rambus-Patent

Die US-Firma Rambus hat einen jahrelangen Streit um ein europäisches Patent verloren.

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Die US-Speicherfirma Rambus hat einen jahrelangen Streit um ein europäisches Patent verloren: Das Europäische Patentamt (EPA) entzog dem Unternehmen das Patent EP 0 525 068. Das strittige Patent auf ein technisches Verfahren für Halbleiter-Speicherchips war 1991 angemeldet und 2000 erteilt worden, anschließend hatten die Firmen Hynix (ehemals Hyundai), Infineon und Micron (beziehungsweise deren europäische Töchter) dagegen Einspruch eingelegt. Im vorvergangenen Herbst hatte das EPA die Zuteilung des Patents, das für mehrere deutsche und internationale Gerichtsverfahren zwischen Rambus, Hynix, Infineon und Micron von Bedeutung ist, noch ausdrücklich bekräftigt.

Aus einer Mitteilung und über die Online-Akteneinsicht können sich Interessenten beim EPA über das langwierige und komplizierte Verfahren informieren. Eine genaue schriftliche Begründung für die Löschung des Patentes hat das EPA bisher nicht herausgegeben.

Der Kurs der Rambus-Aktie sackte gestern infolge der Nachricht um knapp 18 Prozent ab. In einer ersten Reaktion stellte Rambus vor allem klar, dass die EPA-Entscheidung keine Auswirkung auf US-Patente habe. Außerdem sei das betroffene Patent nur eines von vielen des Unternehmens. Für eine genaue Bewertung müsse man nun die schriftliche Begründung des EPA abwarten.

Das Unternehmen rechnet damit, das einige der US-Gerichtsverfahren wegen Patentrechtverletzung gegen Speicherchip-Hersteller im Mai und November des laufenden Jahres weitergehen werden. Rambus erzielt den größten Teil seiner Einnahmen (im ersten Geschäftsquartal 2004 27,8 von ingsesamt 32,4 Millionen US-Dollar) durch Lizenzgebühren auf patentierte oder im Kundenauftrag entwickelte technische Verfahren. Die Patente auf Rambus- und XDR-DRAMs sind unumstritten. Die juristischen Auseinandersetzungen drehen sich um die Erhebung von Lizenzgebühren auf die in wesentlich größeren Stückzahlen gefertigten Single- und Double-Data-Rate-SDRAM-Speicherchips, die nach eigentlich öffentlichen und freien Spezifikationen des JEDEC arbeiten. (ciw)