Abwrackprämie: Warteliste für 15.000 mögliche Nachrücker kommt
In den ersten Septembertagen wird der Fördertopf für die Abwrackprämie leer sein. Ganz leer? Für den Fall, dass noch Antrags-Doubletten auftauschen, bereitet das BAFA eine Warteliste für 15.000 Fälle vor
- ssu
Eschborn, 31. August 2009 – Es ist nur noch eine Frage von wenigen Tagen, bis die Mittel für die Abwrackprämie ausgeschöpft sein werden. Mit Stand vom 31. August, 10:00 Uhr, waren nach Angaben des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) lediglich noch 47.284 Prämienzahlungen möglich – das bedeutet, dass allein seit Freitag, dem 28. August weitere 37.164 Online-Reservierungen eingegangen sind.
Wie in der vergangenen Woche angekündigt, will die Behörde die exakte Zahl möglicher Prämien verteilen, weshalb sie von einer Stichtagsregelung Abstand genommen hat. Vielmehr werde, sobald das Budget ausgeschöpft sei, die Online-Maske zum Beantragen der "Umweltprämie" "vorübergehend nicht mehr erreichbar sein" teilte das BAFA heute mit.
Warteliste für mögliche Nachrücker
Anschließend will das BAFA eine Warteliste für 15.000 weitere Antragsteller einrichten, die möglicherweise nachträglich noch in den Genuss der Präme kommen. Dies ist dann der Fall, wenn Mittel aus dem Fördertopf nachträglich wieder freiwerden, zum Beispiel, weil die Behörde Mehrfachanträge herausfischt oder weil Antragsvoraussetzungen nicht erfüllt sind. Nach Behördenangaben werden rund ein Prozent der Anträge abgelehnt.
Position auf Warteliste unklar
Antragsteller, die auf der Warteliste landen, sollen eine elektronische Eingangsbestätigung mit dem Hinweis erhalten, dass zur Zeit keine Haushaltsmittel mehr zur Verfügung stehen. Sobald der Fördertopf komplett leer ist, erhalten die Antragsteller einen Ablehnungsbescheid. "Die elektronische Eingangsbestätigung stellt keine Zusage der Reservierung dar, sondern dient nur als Information für den Antragsteller, dass der Antrag eingegangen ist", betont das BAFA. Im Unklaren bleibt für diese Personen jedoch ihre genaue Position auf der Warteliste, da diese nicht aus der Nummer der elektronischen Eingangsbestätigung hervorgehe.