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Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) wandte sich am Samstag gegen ein Aus für Dieselmotoren. „Denn der Diesel ist ja eigentlich ein guter Motor. Er ist ein bisschen in Generalverschiss geraten, aber das ist nicht richtig“, sagte sie. Mit Blick auf mögliche Koalitionsverhandlungen mit den Grünen sagte sie: „Das Wesen der Koalitionsverhandlungen ist, dass man Positionen räumt, die man im Wahlkampf gehabt hat. Insofern glaube ich, dass wir noch alle Chancen haben, da auch mit den Grünen überein zu kommen.“

Dabei geht neben der Debatte um die langfristige Zukunft von Verbrennungsmotoren auch der Streit um Nachbesserungen an Dieselfahrzeugen und die Möglichkeiten zur Schadstoffreduzierung in Städten weiter. Sollte sich dies nicht gelingen, drohen in zahlreichen Städten Fahrverbote für Dieselfahrzeuge. Schulz sagte der Passauer Neuen Presse, er sei für Nachrüstungen, wenn sie denn tatsächlich helfen würden. „Zuvor müssen wir aber wissen, wie dies umgesetzt werden kann und wer es bezahlt“, sagte Schulz.

Industrie: Wirkung ansehen

Die Autoindustrie wehrt sich gegen die Forderungen nach technischen Nachrüstungen. Gut drei Wochen nach dem Dieselgipfel sei es sinnvoll, erst einmal die Wirkung der beschlossenen Maßnahmen wie Software-Updates anzusehen, statt kurz nach dem Treffen weitere Schritte zu fordern, sagte der Präsident des Branchenverbands VDA, Matthias Wissmann, in der Passauer Neuen Presse am Wochenende.

Unter anderem Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD), aber auch Grüne, hatten die Autoindustrie zu technischen Nachrüstungen der Fahrzeuge aufgefordert. Die auf dem Dieselgipfel Anfang August vereinbarten Software-Updates reichten nicht aus, um Fahrverbote für Dieselautos in den betroffenen Städten zu vermeiden. Grundlage dafür sind Berechnungen des Umweltbundesamtes, wonach die Nachbesserung und die Umtauschprämien für ältere Diesel nicht ausreichen, um in Städten die Belastung mit gesundheitsschädlichem Stickoxid spürbar zu senken.

Grüne planen E-Subventionierung

Einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung zufolge geht das Amt in einem internen Papier aus dem Oktober 2016 allerdings davon aus, dass technische Umrüstungen der Autos, sofern sie überhaupt möglich sind, nicht viel im Kampf um die Luftqualität in den Städten helfen würden. Das Umweltministerium widersprach dieser Darstellung. Die Ergebnisse dieses Papiers seien überholt, sagte ein Sprecher des Ministeriums am Sonntag (27. August 2017). Das Papier beziehe sich gar nicht auf mögliche Maßnahmen durch die Autohersteller selbst.