Webregulierung: Wie Politik das Internet umstrukturieren will

Inhaltsverzeichnis

Kaum im Amt, sieht sich die neue Bundesregierung mit vielen Phänomenen konfrontiert, die sie im wortreichen Koalitionsvertrag nicht berücksichtigt hat. Eines davon sind die unangemeldeten Spaziergänge von Coronaleugnern. Sie organisieren sich meist über den Messenger Telegram. Aha, hier scheint also die Wurzel des Übels zu liegen.

Das glaubt zumindest Innenministerin Nancy Faeser (SPD): Sie blies Anfang des Jahres zum Angriff auf den Betreiber. Der hat seinen Sitz allerdings in Dubai und ist deshalb für die deutsche Exekutive kaum greifbar. Faeser will die EU dazu bringen, Telegram zur Kooperation zu zwingen. Aber sie sagte auch, dass sie erwäge, auf eine Abschaltung in Deutschland hinzuwirken: "Das wäre sehr schwerwiegend und ganz klar Ultima Ratio. Vorher müssen alle anderen Optionen erfolglos gewesen sein."

Mehr zu Digitalisierung:

• Wie die IT in die Produktionshalle kommt
• Digitale Menschenmodelle simulieren Unfall- oder Tathergang realitätsnah
• Digitalisierung: Wie die Veranstaltungsbranche zum digitalen Vorreiter wurde
• Effizientere Arbeitsabläufe: Wie Software-Bots repetitive Aufgaben übernehmen
• Von der Theorie bis zur Office-Praxis: So wird Ihr PDF barrierefrei
• IT-Trends: Eine politische Analyse zur Digitalisierung in Deutschland
• Trends in der IT-Security: Unternehmen müssen sich aktiv vor Angriffen schützen
• Webregulierung: Wie Politik das Internet umstrukturieren will
• Digitalisierung: Was die Koalitionsparteien in Sachen IT vorhaben
• DSGVO in Unternehmen: Werkzeuge zur Umsetzung
• Industrielle IT: Mobilfunk für das IoT – NB-IOT, LTE-M und 5G
• Informatikunterricht: Der lange Weg zum Pflichtfach Informatik
• Zum Stand der Digitalisierung im Gesundheitswesen
• Digitalisierung in Deutschland: Wenn der Bildschirm leer bleibt

Was Faeser nicht beantwortet: Wie soll Telegram abgeschaltet werden? Juristen reden sich bereits die Köpfe darüber heiß, weil die bislang gegenüber privatrechtlichen Internetplattformen liberale Gesetzgebung einen solchen Fall eigentlich nicht vorsieht. Im Netzwerk-Durchsetzungsgesetz (NetzDG) gibt es lediglich Geldbußen, falls soziale Medien ihren rechtlichen Verpflichtungen nicht nachkommen. Doch es ist nicht einmal klar, ob Telegram als Messenger überhaupt vom NetzDG umfasst ist.

Das war die Leseprobe unseres heise-Plus-Artikels "Webregulierung: Wie Politik das Internet umstrukturieren will". Mit einem heise-Plus-Abo können sie den ganzen Artikel lesen und anhören.