Russland sieht Probleme bei Verschärfung des Urheberrechts

Russland hatte den USA versprochen, die gesetzlichen Voraussetzungen für die Bekämpfung von Angeboten wie Allofmp3.com zu schaffen. Wirtschaftsminister Gref räumt nun ein, es könne dieses Jahr schwierig werden, das Versprechen einzulösen.

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Der russische Wirtschaftsminister German Gref hat bei einem Treffen mit seinem US-amerikanischen Kollegen Carlos Gutierrez in Moskau eingeräumt, es könne schwierig werden, den Schutz geistigen Eigentums noch in diesem Jahr stark auszubauen. Das berichtet die Moskow Times. Die Gründe dafür gehen aus dem Bericht nicht hervor.

Gutierrez hatte zuvor zum wiederholten Male als Beispiel für angebliche Copyright-Verletzungen die Website des Musikdiscounters AllofMP3.com hervorgehoben und ihre Schließung gefordert. Dies sei eine von Gutierrez genannten Vorbedingungen für den Eintritt Russlands in die Welthandelsorganisation WTO. Dazu gehöre die Bekämpfung von illegalen Kopierwerken, die illegale CD- und DVD-Titel produzierten, und eine Rücknahme der Importbeschränkungen für Verschlüsselungstechnik.

Russland strebt den Eintritt in die WTO für den 1. Januar 2008 an, geht weiter aus dem Bericht hervor, also noch vor den dortigen Präsidentschaftwahlen. Im November vorigen Jahres hatte Russland in einem Abkommen mit den USA versprochen, noch im Jahr 2007 würden die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen, damit es eine Handhabe gegen Angebote wie AllofMP3.com gebe.

Siehe zu den Auseinandersetzungen um AllofMP3 auch: