Viag Interkom will UMTS-Milliarden zurück

Nach Mobilcom hat nun auch Viag Interkom den Bund aufgefordert, einen Teil der Gebühren für die UMTS-Lizenzen zurück zu erstatten. Nachdem am 17. August zum Ende des ersten Versteigerungsabschnittes die sechs Lizenzinhaber feststanden und tags drauf in einem zweiten Autkionsabschnitt, an dem Viag Interkom nicht mehr teilnahm, die Zusatzfrequenzen versteigert worden waren, konnte sich der Bund über insgesamt knapp 100 Milliarden Lizenzgebühren freuen. Jeder Lizenzinhaber musste über 16 Milliarden Mark zahlen.

Die Begründung der Forderungen von Mobilcom und jetzt auch von Viag Interkom beruht zu guten Teilen auf dem Versuch der Deutschen Telekom, durch immer neue Gebote den Zutritt eines zweiten neuen Mobilfunkanbieters auf dem deutschen Markt zu unterbinden. Nachdem Debitel, der siebte Teilnehmer an der Auktion, bei einer Lizenzsumme von gut 60 Milliarden Mark ausgestiegen war, hätte die Auktion eigentlich schnell zuende gehen können. Aber die Deutsche Telekom legte immer wieder neue Gebote für eine so genannte große Lizenz über drei gepaarte Frequenzpakete vor und trieb damit die Lizenzsumme noch einmal um weitere knapp 40 Milliarden Mark nach oben.

Der Chef von Viag Interkom, Maximilian Ardelt, forderte nun die Bundesregierung auf, den "wirtschaftlich unvertretbaren Teil des Lizenzbetrags" wieder an die Lizenzgewinner zurückzugeben. Die immensen Lizenzkosten sowie die Kosten für den Netzaufbau würden sich sonst auf lange Sicht negativ auf die bislang sehr positiven arbeitsmarktpolitischen Effekte des Wachstums der Telekommunikationsbranche auswirken.

Ob Ardelts Forderung auf fruchtbaren Boden fällt, wird sich zeigen. Die Regulierungsbehörde für Post und Telekommunikation (RegTP) hatte schon nach der Ankündigung von Mobilcom, gegen die Lizenzgebühren gerichtlich vorgehen zu wollen, mit Unverständnis reagiert. Mit der Teilnahme an der Auktion hätten sich die Bieter auch mit den Modalitäten der Lizenzvergabe einverstanden erklärt. (chr)