Elektroauto: Scholz setzt weiter auf Förderung durch die EU

Seit dem Absatzeinbruch durch das Ende der Förderung versucht sich die Politik an Ersatz für die Subvention von Elektroautos. Bundeskanzler Olaf Scholz will den Kauf von Elektroautos unterstützen, die in Deutschland hergestellt werden. Gegenüber der sächsischen Zeitung Freie Presse wiederholte der SPD-Politiker seinen Standpunkt: "Dafür braucht es das Okay der EU-Kommission – eine europaweite Lösung wäre am besten."

"Der Kauf von Elektroautos lässt sich nicht einfach verordnen", die Modelle müssten die Verbraucherinnen und Verbraucher überzeugen. Die Autohersteller würden nun aber zunehmend Fahrzeuge anbieten, die ausgereifter und günstiger seien. "Das macht mich zuversichtlich, was die Zukunft des E-Autos angeht." Laut SPD-Wahlprogramm sollen in Deutschland produzierte Elektroautos von einem zeitlich befristeten Steuerabzug profitieren: "Das ist einfach und unkompliziert umsetzbar: kaufen, bei der Steuer angeben, Zuschuss direkt aufs Konto."

Für gewerbliche Zulassungen von Elektroautos sollte rückwirkend zum 1. Juli 2024 und vorerst bis Ende 2028 eine Sonder-Abschreibung für erstmals zugelassene batterieelektrische und vergleichbare Nullemissionsfahrzeuge gelten. Bei der als "0,25-Prozent-Regel" bezeichneten Besteuerung für die private Nutzung von gewerblich zugelassenen E-Fahrzeugen sollte die Kaufpreis-Obergrenze für den Brutto-Listenpreis von 70.0000 auf 95.000 Euro angehoben werden. Für beides fand sich vor der Bundestagswahl keine Mehrheit.

Europäischer Markt

Schon auf dem EU-Gipfel in Brüssel Ende vergangenen Jahres hatte Scholz vorgebracht, seiner Ansicht nach sei es das Beste, "dass wir eine europäische Lösung finden, was Kaufanreize betrifft", weil der Markt für Elektroautos ein europäischer sei, mit vernetzten Produktions-, Liefer- und Kundenstrukturen. Als Beispiele nannte er Steuervorteile oder Kaufprämien. Der SPD-Politiker gab zu bedenken, dass bestimmte Autos von deutschen Marken manchmal nicht aus Deutschland kämen und Autos ausländischer Marken auch in Deutschland gefertigt würden. So kommt ein elektrischer Opel Corsa aus Saragossa in Spanien.

Weil hierzulande aber auch der Ladestrom teuer ist, hatte zuvor Niedersachsen schon einen Vorstoß für günstigeren Ladestrom im Bundesrat gemacht. Die Idee dieser indirekten nationalen Subvention kommentierte Scholz’ niedersächsischer Parteikollege Olaf Lies mit den Worten: "Solange die Elektromobilität mitunter sogar teurer ist als das Fahren mit Verbrennern, ist der Umstieg für die Verbraucherinnen und Verbraucher nicht interessant."

Empfohlener redaktioneller Inhalt

Mit Ihrer Zustimmung wird hier eine externe Umfrage (Opinary GmbH) geladen.

Umfragen immer laden Umfrage jetzt laden

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen (Opinary GmbH) übermittelt werden. Mehr dazu in unserer Datenschutzerklärung.

(fpi)