Weitere Schlappe für Qualcomm im Patentstreit mit Nokia
In seiner Empfehlung für die US-Aufsichtsbehörde International Trade Commission erkannte ein ITC-Jurist keine Patentverletzung durch Nokia und erklärte eines der betroffenen Qualcomm-Patente für ungültig. Die Entscheidung der Kommission fällt im April.
Eine weitere Runde im andauernden Patenstreit zwischen Nokia und [htp://www.qualcomm.com Qualcomm] geht diesmal wieder an die Finnen. Ein Richter der US-Aufsichtsbehörde für internationalen Handel (ITC) sprach sich in seiner Empfehlung für die Kommission am Mittwoch dafür aus, eine Beschwerde Qualcomms gegen Nokia abzuweisen. Der streitbare Chiphersteller wirft dem Mobilfunkkonzern die Verletzung von drei Patenten vor und hatte im Juni 2006 mit einer entsprechenden Beschwerde bei der ITC auf ein Importverbot gedrängt.
In dem Streit geht es um das Energiemanagement in GSM-Handys mit GPRS/EDGE. Qualcomm wirft Nokia vor, mit bestimmten Modellen von Qualcomm geschützte Verfahren zu verletzen und forderte ein Importverbot für die betroffenen Geräte. In seiner Beurteilung (PDF-Datei) erkannte Richter Paul Luckern keine Verletzung der angeführten Patente. Darüber hinaus hält er eines der Patente für ungültig. Die Beschwerde hatte zunächst sechs Patente umfasst, von denen Qualcomm vor der Anhörung drei wieder aus dem Verfahren zurückgezogen hatte.
Das letzte Wort in der Angelegenheit spricht allerdings erst die Entscheidungskommission der ITC, deren Urteil für Mitte April 2008 erwartet wird. Üblicherweise folgt die Kommission dem Urteil ihrer Juristen. Doch hegt Qualcomm noch Hoffnung und will die Kommission bitten, das Urteil noch einmal zu überdenken. Nokia dagegen zeigte sich zufrieden mit Luckerns Entscheidung.
Mit Nokia – wie mit anderen Branchengrößen auch – ist Qualcomm in zahlreiche Patentstreitigkeiten verwickelt. Dabei geht es um Mobilfunktechnologien für Handys der zweiten und dritten Generation. Von Qualcomm geschützte Verfahren berühren eine Reihe allgemeiner Industriestandards und der Chiphersteller versucht, seine Patente mit allen Mitteln zu verwerten. Dabei hat Qualcomm auch Rückschläge hinnehmen müssen. So verhängte die ITC ein Importverbot für Handys mit Qualcomm-Technik, die gegen Schutzrechte des Konkurrenten Broadcom verstößt.
Doch läuft das nicht immer so. Zuletzt war auch Nokia vor verschiedenen Gerichten und bei den US-Wettbewerbshütern abgeblitzt. Die ITC hatte eine Klage der Finnen aus verfahrenstechnischen Gründen zurückgewiesen. Nokia hatte Qualcomm vorgeworfen, mit Handy-Chipsätzen gegen Patente des Handyherstellers zu verstoßen. (vbr)
