Strafzahlung für Google in Russland

Weil er verbotene Inhalte nicht löscht habe, muss der US-Konzern Google in Russland drei Millionen Rubel Strafe zahlen. Es ist ein Streit mit Vorgeschichte.

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(Bild: Michael Vi/Shutterstock.com)

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Von
  • Andreas Knobloch

Ein Moskauer Gericht hat den US-Konzern Google am Montag zu einer Geldstrafe von drei Millionen Rubel (rund 35.700 Euro) verurteilt, weil das Unternehmen als illegal erachtete Inhalte nicht gelöscht hatte. Die Strafzahlung ist Teil eines umfassenderen Streits zwischen Russland und dem US-amerikanischen Tech-Giganten.

Im Oktober drohte die russische Medienaufsicht Roskomnadsor Google mit einer Millionenstrafe in Höhe eines Prozentsatzes seines Jahresumsatzes in Russland, weil das Unternehmen wiederholt verbotene Inhalte in seiner Suchmaschine und auf YouTube nicht gelöscht hatte. Es war der bisher schärfste Schritt Moskaus, um ausländische Technologieunternehmen in die Schranken zu weisen. Bereits im August verhängte ein russisches Gericht Geldstrafen gegen Google. Der US-Konzern sollte damals umgerechnet 162.000 Euro zahlen, da "verbotene Inhalte" nicht gelöscht wurden. Kritiker wiederum beklagten die Einschränkung der Meinungsfreiheit im Internet. Google hat erst kürzlich erklärt, es habe mehr als 32 Millionen Rubel (rund 381.000 Euro) an Bußgeldern gezahlt. Das berichtete die Nachrichtenagentur Reuters.

Seit Anfang 2021 verhängen russische Gerichte Geldstrafen gegen Tech-Größen wie Facebook, Google, Twitter und TikTok, wenn sie in Russland als illegal eingestufte Inhalte, darunter auch Aufrufe zu verbotenen Demonstrationen, nicht auf ihren Plattformen blockieren beziehungsweise entfernen oder die Daten russischer Nutzerinnen und Nutzer nicht auf Servern in Russland speichern. Ende September drohte Russland Facebook mit einer Geldstrafe wegen nicht entfernter illegaler Inhalte. Facebook könnte in Russland künftig stärker in die Tasche greifen müssen, wenn illegale Inhalte nicht blockiert oder entfernt werden, hieß es. Mitte September sperrte Youtube auf Druck Moskaus ein Protestwahl-Video von Kremlgegnern.

Offensichtlich zieht die russische Regierung die Zügel an, um mit höheren Strafen Soziale Medien und Web in Russland besser unter Kontrolle zu bekommen. Mitte März hatte Roskomnadsor zudem damit begonnen, die Ladegeschwindigkeit bei Zugriffen auf den Kurznachrichtendienst Twitter landesweit zu verlangsamen. Die Drosselung wurde später für Festnetzanschlüsse beendet, auf Mobilgeräten soll sie aber laut Reuters bestehen bleiben, bis alle illegalen Inhalte entfernt seien.

(akn)