Elektroauto-Förderung für finanzschwächere Haushalte: Koalition einigt sich
Besonders finanziell schwächere Haushalte sollen künftig beim Kauf und Leasing von E-Autos unterstützt werden. Nun hat sich die Koalition auf Details geeinigt.
Kinder werden bei der geplanten Förderung berücksichtigt: Renault Twingo als Elektroauto
(Bild: Renault)
- dpa
Die schwarz-rote Koalition hat sich auf die konkrete Ausgestaltung einer staatlichen Förderung für Haushalte mit kleinem und mittlerem Einkommen beim Kauf von Elektroautos geeinigt. Das geht aus einem Beschlusspapier nach dem Koalitionsausschuss hervor. Dabei geht es um Kauf und Leasing von batterieelektrischen und Plug-in-Hybrid-Fahrzeugen.
Grenze bei 80.000 Euro brutto
Demnach soll als Grundlage zur Feststellung der Förderfähigkeit ein zu versteuerndes Haushalts-Jahreseinkommen von maximal 80.000 Euro dienen. Je Kind soll die Berechtigungsgrenze um 5000 Euro steigen. Eine Basisförderung von 3000 Euro soll festgelegt werden, die mit der Anzahl der Kinder um 500 Euro je Kind auf maximal 1000 Euro ansteigt. Für besonders niedrige Einkommen sei eine zusätzliche Aufstockung vorgesehen. Das Förderprogramm soll bis zum Jahresende fertig und schnellstmöglich im Jahr 2026 gestartet werden, vorbehaltlich der beihilferechtlichen Genehmigung der EU-Kommission.
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Im Oktober hatten die Koalitionsspitzen von Union und SPD bereits ein neues Förderprogramm besonders für kleine und mittlere Einkommen beschlossen, um den Umstieg auf klimaneutrale Mobilität zu unterstützen. Dafür sollen drei Milliarden Euro zusätzlich bereitgestellt werden. Die Mittel sollen aus dem Klima- und Transformationsfonds kommen, einem Sondertopf des Bundes. Nach dem abrupten Stopp einer vorherigen staatlichen Kaufprämie für E-Autos Ende 2023 war der Absatz auf dem deutschen Markt stark eingebrochen. Die Neuzulassungen von E-Fahrzeugen sind zuletzt wieder gestiegen.
(fpi)