EU droht erneut mit Klage wegen Glasfasernetz der Telekom
Die Kommission halte die Absicht, das Glasfasernetz der Telekom, mit dem sie VDSL-Anschlüsse beim Endkunden realisert, für befristete Zeit von der EU-Regulierung auszunehmen, nach wie vor für einen Verstoß gegen EU-Recht, sagte ein Kommissionssprecher.
Die EU-Kommission [1] hat der Bundesregierung [2] erneut mit einer Klage gegen das neue Telekommunikationsgesetz gedroht. Die Kommission halte die Absicht, das Glasfasernetz der Deutschen Telekom für befristete Zeit von der EU-Regulierung auszunehmen und damit vor Konkurrenz zu schützen, nach wie vor für einen Verstoß gegen EU-Recht, sagte ein Sprecher der Behörde. "Wir hoffen, dass die deutschen Parlamentarier erkennen werden, dass auch die deutsche Wirtschaft von Wettbewerb und offenen Märkten profitieren würde, und dieses Gesetz nicht in der vorliegenden Form beschließen."
Über die so genannten Regulierungsferien [3] für das Glasfasernetz der Telekom, mit dem der Konzern VDSL-Anschlüsse beim Endkunden mit bis zu 50 MBit/s anbieten kann, gibt es in Deutschland und zwischen der Bundesregierung und der EU seit einiger Zeit heftigen Streit. Die Bundesregierung will bei der Neuauflage des Telekommunikationsgesetzes [4] (TKG) das neue Netz der Telekom für eine gewisse Zeit aus der Regulierung ausnehmen und damit der Konkurrenz verschließen mit der Begründung, dadurch Innovation und Investition in neue Infrastrukturen zu fördern. Die umkämpfte Klausel im neuen Telekommunikationsgesetz sieht vor, "neue Märkte" im Netzbereich und die in sie fließenden Investitionen vor Konkurrenten erst einmal abzuschotten; Wettbewerber sollen die ausgebaute Datenautobahn im Gegensatz zu den normalen Festnetzleitungen für einen gewissen Zeitraum nicht befahren und ihren eigenen Kunden zur Verfügung stellen dürfen.
Diese bereits im Koalitionsvertrag von Schwarz-Rot festgehaltene Regelung stieß von Anfang auf heftige Kritik [5] der Konkurrenz. Vor kurzem erst hatte auch die Opposition Widerstand angekündigt [6]; bei einer Anhörung zu den geplanten Regulierungsferien waren sich Experten nicht einig [7], ob die Herausnahme des VDSL-Netzes der Telekom ahs der Regulierung die Wettbewerbssituation auf dem deutschen Markt verschlechtern würde oder ob sie aus wirtschaftlichen sowie rechtlichen Gesichtspunkten geboten sei. Die EU-Kommission hatte das Vorhaben der Bundesregierung schon in einem frühen Stadium kritisiert und bereits den Koalitionsvertrag moniert [8].
Der Sprecher der EU-Kommission nahm laut dpa nun zu Medienberichten Stellung, wonach in einem Papier des Bundeswirtschaftsministeriums und dessen Staatssekretärs Bernd Pfaffenbach erhebliche Differenzen zwischen der künftigen deutschen EU-Ratspräsidentschaft [9] und der Kommission deutlich würden.
"Wir sehen, dass trotz der vielen bilateralen Gespräche Herr Pfaffenbach mitgeteilt hat, die Bundesregierung wolle ihren Gesetzentwurf um kein Jota ändern", sagte der Sprecher in Brüssel. "Es ist wohlbekannt, dass wir ernste Bedenken gegen den Entwurf haben. Die Kommission teilt nicht die Auffassung, dass Wettbewerb der Feind von Investitionen ist." Die Kommission habe mehrfach erklärt, dass sie als "Hüterin der EU-Verträge" gegen jedes Gesetz vorgehen werde, das mit geltendem Recht unvereinbar sei. "Wir würden es bedauern, wenn die Bundesregierung die Kommentare und Erwägungen der Kommission, die wir der Regierung gegeben haben, nicht berücksichtigte. Denn dann würde ein Vertragsverletzungsverfahren unvermeidbar werden."
Zur Auseinandersetzung um die Telekommunikationsregulierung und das geplante VDSL-Netz der Deutschen Telekom siehe auch:
- Expertenstreit über Zugang zum Hochgeschwindigkeitsnetz der Telekom [10]
- TK-Branchenverbände bringen sich für Bundestagsanhörung in Position [11]
- Zwischen Netzneutralität und Sammeln von User-Daten [12]
- T-Com startet Triple-Play-Angebot [13]
- Telekom-Wettbewerber fordern Zugang zu VDSL-Infrastruktur [14]
- FDP-Spitze freundet sich mit Regulierungsferien für die Telekom an [15]
- Telekom-Renditevorgaben stellen VDSL-Netzausbau in Frage [16]
- Bundesnetzagentur schließt VDSL in Bitstrom-Regulierung ein [17]
- EU-Kommission untermauert Kritik an "Regulierungsferien" für die Telekom [18]
- Auch RTL flimmert über das VDSL-Netz [19]
- EU-Kommission fordert Bitstromzugang auch für VDSL [20]
- EU-Kommission will niedrigere Preise für Breitband-Internet in Deutschland [21]
- BT rechnet mit Zugang zum VDSL-Netz der Telekom [22]
- Telekom überträgt Programme von ARD und ZDF per IPTV [23]
- Telekom soll mit der Konkurrenz über VDSL-Netz verhandeln [24]
- Telekom droht mit Ausbaustopp bei neuem Glasfasernetz [25]
- Verband: VDSL-Monopol gefährdet Breitband-Wachstum [26]
- DIHK: "Regulierungsferien" für VDSL-Netz der Telekom schaffen Rechtsunsicherheit [27]
- Telefonica setzt weiter auf ADSL2+ [28]
- Bundesrat gegen Entschädigung von Telcos für Überwachungsdienste [29]
- VDSL-Start der Telekom möglicherweise mit angezogener Handbremse [30]
- Reding trifft Glos zum Spitzengespräch im Telekom-Streit [31]
- Widerstand gegen "Regulierungsferien" für die Telekom wächst weiter [32]
- Bundesrat will sich mit Kritik an "Regulierungsferien" für die Telekom zurückhalten [33]
- T-Com-Chef Raizner droht mit Ausbau-Stopp für VDSL [34]
- EU-Kommission fordert Nachbesserungen bei Telekommunikationsgesetz [35]
- Glos sieht keine Begünstigung der Telekom [36]
- Telekom sieht keinen Regulierungsbedarf in Deutschland [37]
- Opposition kündigt Widerstand gegen VDSL-Regulierungsferien für die Telekom an [38]
- VDSL: EU wirft Bundesregierung Protektionismus vor [39]
- Telekom-Konkurrenten laufen Sturm gegen Regulierungspause für VDSL [40]
- Telekom startet VDSL-Testbetrieb mit IPTV im Mai [41]
- Hansenet will Beschwerde gegen Telekom einreichen [42]
- Neuer Regulierungsrahmen für Telekommunikation bleibt heftig umstritten [43]
- EU-Kommissarin droht im Telekom-Streit erneut mit Klage [44]
- Experte: Streit um VDSL-Ausbau ist Stellvertreterkrieg [45]
- Bundesregierung kritisiert EU-Kommissarin im Streit um VDSL-Netz der Telekom [46]
- Streit um Telekom-Netz verzögert TKG-Novellierung [47]
- EU-Kommission droht Berlin im Streit um VDSL-Netz mit rechtlichen Schritten [48]
- Spekulationen um Zukunft des Telecom-Anbieters Arcor [49]
- Merkel stärkt Telekom im Glasfaserstreit mit EU den Rücken [50]
- EU setzt in Streit um Telekom-Glasfasernetz auf Einlenken Berlins [51]
- Telekom beschränkt IPTV-Übertragung der Bundesliga auf VDSL-Netz [52]
- VDSL-Netz: Regulierer startet Anhörung zu "neuen Märkten" [53]
- EU-Kommissarin: Keine Ausnahme für die Telekom bei Glasfaser-Netzen [54]
- VDSL-Netz: Bringt neue Technik automatisch einen neuen Markt? [55]
- Telekom-Chef hält TKG-Änderungsentwurf für unzureichend [56]
- Investitionsschutz für die Glasfaserpläne der Telekom soll ins TKG [57]
- Deutschland gegen übermäßige Regulierung der Telekom-Märkte [58]
- Bundesregierung will Telekom-Regulierung lockern [59]
- Wissenschaftler gegen neues Monopol der Telekom beim Glasfasernetz [60]
- Hochgeschwindigkeitsnetz: Kompromiss gesucht [61]
- Regulierer: Deutsche Telekom soll Glasfasernetz freiwillig öffnen [62]
- EU-Kommission hat wegen Telekom Bedenken gegen Koalitionsvertrag [63]
- Konkurrenz befürchtet neues Monopol für Deutsche Telekom [64]
- Hightech-Strategie mit Hindernissen im schwarz-roten Koalitionsvertrag [65] in c't aktuell
- Telekom soll Glasfasernetz ohne Regulierungsauflagen bekommen [66]
- Streit um künftiges Glasfasernetz der Telekom verschärft sich [67]
- Telekom soll neues Glasfasernetz für Konkurrenten öffnen [68]
- Telekom will neues Glasfasernetz nicht für Wettbewerber öffnen [69]
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[3] https://www.heise.de/news/Investitionsschutz-fuer-die-Glasfaserplaene-der-Telekom-soll-ins-TKG-170890.html
[4] https://www.heise.de/news/Schwarz-roter-Koalitionsvertrag-Chancen-fuer-Innovation-147464.html
[5] https://www.heise.de/news/Konkurrenz-befuerchtet-neues-Monopol-fuer-Deutsche-Telekom-147802.html
[6] https://www.heise.de/news/Opposition-kuendigt-Widerstand-gegen-VDSL-Regulierungsferien-fuer-die-Telekom-an-126183.html
[7] https://www.heise.de/news/Expertenstreit-ueber-Zugang-zum-Hochgeschwindigkeitsnetz-der-Telekom-175049.html
[8] https://www.heise.de/news/EU-Kommission-hat-wegen-Telekom-Bedenken-gegen-Koalitionsvertrag-148116.html
[9] https://www.heise.de/news/EU-Praesidentschaftsprogramm-vorgestellt-167743.html
[10] https://www.heise.de/news/Expertenstreit-ueber-Zugang-zum-Hochgeschwindigkeitsnetz-der-Telekom-175049.html
[11] https://www.heise.de/news/TK-Branchenverbaende-bringen-sich-fuer-Bundestagsanhoerung-in-Position-174708.html
[12] https://www.heise.de/news/Medientage-Zwischen-Netzneutralitaet-und-Sammeln-von-User-Daten-173520.html
[13] https://www.heise.de/news/T-Com-startet-Triple-Play-Angebot-172728.html
[14] https://www.heise.de/news/Telekom-Wettbewerber-fordern-Zugang-zu-VDSL-Infrastruktur-171155.html
[15] https://www.heise.de/news/FDP-Spitze-freundet-sich-mit-Regulierungsferien-fuer-die-Telekom-an-167042.html
[16] https://www.heise.de/news/Bericht-Telekom-Renditevorgaben-stellen-VDSL-Netzausbau-in-Frage-165266.html
[17] https://www.heise.de/news/Bundesnetzagentur-schliesst-VDSL-in-Bitstrom-Regulierung-ein-161997.html
[18] https://www.heise.de/news/EU-Kommission-untermauert-Kritik-an-Regulierungsferien-fuer-die-Telekom-155746.html
[19] https://www.heise.de/news/Auch-RTL-flimmert-ueber-das-VDSL-Netz-154636.html
[20] https://www.heise.de/news/EU-Kommission-fordert-Bitstromzugang-auch-fuer-VDSL-153975.html
[21] https://www.heise.de/news/EU-Kommission-will-niedrigere-Preise-fuer-Breitband-Internet-in-Deutschland-153669.html
[22] https://www.heise.de/news/BT-rechnet-mit-Zugang-zum-VDSL-Netz-der-Telekom-152698.html
[23] https://www.heise.de/news/Telekom-uebertraegt-Programme-von-ARD-und-ZDF-per-IPTV-152528.html
[24] https://www.heise.de/news/Regulierer-Telekom-soll-mit-der-Konkurrenz-ueber-VDSL-Netz-verhandeln-152498.html
[25] https://www.heise.de/news/Telekom-droht-mit-Ausbaustopp-bei-neuem-Glasfasernetz-150544.html
[26] https://www.heise.de/news/Verband-VDSL-Monopol-gefaehrdet-Breitband-Wachstum-150114.html
[27] https://www.heise.de/news/DIHK-Regulierungsferien-fuer-VDSL-Netz-der-Telekom-schaffen-Rechtsunsicherheit-141781.html
[28] https://www.heise.de/news/Telefonica-setzt-weiter-auf-ADSL2-141483.html
[29] https://www.heise.de/news/Bundesrat-gegen-Entschaedigung-von-Telcos-fuer-ueberwachungsdienste-139699.html
[30] https://www.heise.de/news/VDSL-Start-der-Telekom-moeglicherweise-mit-angezogener-Handbremse-139210.html
[31] https://www.heise.de/news/Reding-trifft-Glos-zum-Spitzengespraech-im-Telekom-Streit-137228.html
[32] https://www.heise.de/news/Widerstand-gegen-Regulierungsferien-fuer-die-Telekom-waechst-weiter-136932.html
[33] https://www.heise.de/news/Bundesrat-will-sich-mit-Kritik-an-Regulierungsferien-fuer-die-Telekom-zurueckhalten-136181.html
[34] https://www.heise.de/news/T-Com-Chef-Raizner-droht-mit-Ausbau-Stopp-fuer-VDSL-Update-135686.html
[35] https://www.heise.de/news/EU-Kommission-fordert-Nachbesserungen-bei-Telekommunikationsgesetz-131603.html
[36] https://www.heise.de/news/Glos-sieht-keine-Beguenstigung-der-Telekom-131370.html
[37] https://www.heise.de/news/Telekom-sieht-keinen-Regulierungsbedarf-in-Deutschland-127329.html
[38] https://www.heise.de/news/Opposition-kuendigt-Widerstand-gegen-VDSL-Regulierungsferien-fuer-die-Telekom-an-126183.html
[39] https://www.heise.de/news/VDSL-EU-wirft-Bundesregierung-Protektionismus-vor-125766.html
[40] https://www.heise.de/news/Telekom-Konkurrenten-laufen-Sturm-gegen-Regulierungspause-fuer-VDSL-125676.html
[41] https://www.heise.de/news/Telekom-startet-VDSL-Testbetrieb-mit-IPTV-im-Mai-120412.html
[42] https://www.heise.de/news/Hansenet-will-Beschwerde-gegen-Telekom-einreichen-115685.html
[43] https://www.heise.de/news/Neuer-Regulierungsrahmen-fuer-Telekommunikation-bleibt-heftig-umstritten-115307.html
[44] https://www.heise.de/news/EU-Kommissarin-droht-im-Telekom-Streit-erneut-mit-Klage-112784.html
[45] https://www.heise.de/news/Experte-Streit-um-VDSL-Ausbau-ist-Stellvertreterkrieg-112484.html
[46] https://www.heise.de/news/Bundesregierung-kritisiert-EU-Kommissarin-im-Streit-um-VDSL-Netz-der-Telekom-112062.html
[47] https://www.heise.de/news/Streit-um-Telekom-Netz-verzoegert-TKG-Novellierung-110737.html
[48] https://www.heise.de/news/EU-Kommission-droht-Berlin-im-Streit-um-VDSL-Netz-mit-rechtlichen-Schritten-110027.html
[49] https://www.heise.de/news/Spekulationen-um-Zukunft-des-Telecom-Anbieters-Arcor-109935.html
[50] https://www.heise.de/news/Merkel-staerkt-Telekom-im-Glasfaserstreit-mit-EU-den-Ruecken-109211.html
[51] https://www.heise.de/news/EU-setzt-in-Streit-um-Telekom-Glasfasernetz-auf-Einlenken-Berlins-108891.html
[52] https://www.heise.de/news/Telekom-beschraenkt-IPTV-uebertragung-der-Bundesliga-auf-VDSL-Netz-107141.html
[53] https://www.heise.de/news/VDSL-Netz-Regulierer-startet-Anhoerung-zu-neuen-Maerkten-178214.html
[54] https://www.heise.de/news/EU-Kommissarin-Keine-Ausnahme-fuer-die-Telekom-bei-Glasfaser-Netzen-177390.html
[55] https://www.heise.de/news/VDSL-Netz-Bringt-neue-Technik-automatisch-einen-neuen-Markt-176374.html
[56] https://www.heise.de/news/Telekom-Chef-haelt-TKG-aenderungsentwurf-fuer-unzureichend-171641.html
[57] https://www.heise.de/news/Investitionsschutz-fuer-die-Glasfaserplaene-der-Telekom-soll-ins-TKG-170890.html
[58] https://www.heise.de/news/Deutschland-gegen-uebermaessige-Regulierung-der-Telekom-Maerkte-164463.html
[59] https://www.heise.de/news/Bundesregierung-will-Telekom-Regulierung-lockern-163224.html
[60] https://www.heise.de/news/Wissenschaftler-gegen-neues-Monopol-der-Telekom-beim-Glasfasernetz-160726.html
[61] https://www.heise.de/news/Hochgeschwindigkeitsnetz-Kompromiss-gesucht-154570.html
[62] https://www.heise.de/news/Regulierer-Deutsche-Telekom-soll-Glasfasernetz-freiwillig-oeffnen-148491.html
[63] https://www.heise.de/news/EU-Kommission-hat-wegen-Telekom-Bedenken-gegen-Koalitionsvertrag-148116.html
[64] https://www.heise.de/news/Konkurrenz-befuerchtet-neues-Monopol-fuer-Deutsche-Telekom-147802.html
[65] http://www.heise.de/ct/aktuell/meldung/66081
[66] https://www.heise.de/news/Telekom-soll-Glasfasernetz-ohne-Regulierungsauflagen-bekommen-145174.html
[67] https://www.heise.de/news/Streit-um-kuenftiges-Glasfasernetz-der-Telekom-verschaerft-sich-141913.html
[68] https://www.heise.de/news/Telekom-soll-neues-Glasfasernetz-fuer-Konkurrenten-oeffnen-Update-140702.html
[69] https://www.heise.de/news/Telekom-will-neues-Glasfasernetz-nicht-fuer-Wettbewerber-oeffnen-140631.html
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