Russland bringt sich bei Galileo ins Spiel

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich beim EU-Russland-Gipfel in Samara offen gegenüber einer stärkeren Einbindung Russlands in den Aufbau des geplanten europäischen Satelliten-Navigationssystems Galileo geäußert. Es gebe gute Möglichkeiten für gemeinsame Aktivitäten auf dem Gebiet der Forschung, sagte Merkel in der Wolga-Metropole, die seit 1992 Partnerstadt von Stuttgart ist. "Ich sehe auch gute Möglichkeiten in der Kooperation mit dem System Galileo", betonte die amtierende EU-Ratspräsidentin. Dies sei von der russischen Seite angesprochen worden.

Russland unterhält mit GLONASS (GLObalnaya NAvigatsionnaya Sputnikovaya Sistema) bereits ein eigenes Satelliten-Navigationssystem, das gerade ausgebaut wird und künftig sowohl militärischen als auch zivilen Benutzern in Russland zugute kommen soll. Die Zahl der Satelliten will die russische Regierung bis 2008 auf 18 erhöhen, um zumindest eine komplette Abdeckung des russischen Territoriums zu erreichen. Anfang 2003 hatten die Europäische Raumfahrtagentur ESA und die russische Raumfahrtbehörde Roscosmos bereits vereinbart, dass die seit 2001 eingesetzten Uragan-M-Satelliten auch zum Testen von Hardware für Galileo genutzt werden.

Die EU-Kommission hatte am Mittwoch unter dem Titel "Galileo am Scheideweg" eine offizielle Stellungnahme zur künftigen Galileo-Strategie veröffentlicht und darin unter anderem festgehalten, "dass die öffentlich-private Partnerschaft neu ausgerichtet werden muss, um die Inbetriebnahme von Galileo im Jahr 2012 zu ermöglichen". Der termingerechte Abschluss des Projekts sei derzeit gefährdet, weil die Verhandlungen über den Konzessionsvertrag für Bau und Betrieb der Infrastruktur mit dem privaten Konzessionär ins Stocken geraten seien. Jetzt müsse die Politik die praktischen Vorkehrungen der Umsetzung beschließen.

Die Kommission mache deutlich, heißt es in der Stellungnahme weiter, "dass die Planung und Finanzierung der gesamten Basisinfrastruktur durch den öffentlichen Sektor die vorteilhafteste, realistischste und langfristig kostengünstigste Lösung ist". Mit dem Betrieb des Systems soll hingegen ein privater Konzessionär beauftragt werden. Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union fordere man nun auf, "die politischen, finanziellen und das Programmmanagement betreffenden Entscheidungen zu treffen, damit das Programm möglichst rasch abgeschlossen und den Bedürfnissen des Marktes für Satellitennavigation entsprochen werden kann".

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