Söder fordert Kaufprämien für E- und Hybridautos bis 2024/2025

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat sich dafür ausgesprochen, Kaufprämien für Elektro- und Hybridautos zu erweitern und zu verlängern. "Es kommt darauf an, dass wir über längere Zeit die Bestellungen halten", sagte der CSU-Politiker auf dem digitalen "Auto-Gipfel" des Handelsblatts. Die Auftragsbücher der Hersteller seien – auch begünstigt durch die im Sommer beschlossenen Kaufanreize – im E- und Hybridgeschäft derzeit gut gefüllt.

Angesichts des Branchenumbruchs und der Folgen der Covid-19-Pandemie müsse es darum gehen, den Pkw-Sektor noch weiter zu stabilisieren. Mit Blick auf alternative Antriebe sollte das Motto laut Söder nun heißen: "Verlängern, ausbauen und vielleicht höher setzen." Er nannte auf Nachfrage einen Zeitraum bis mindestens 2024 oder 2025. Die Prämie gilt bisher bis Ende 2021.

"Breitere Wirkung" durch Hybrid-Pkw

Über eine erweiterte Förderung von Hybriden ließe sich zudem eine "breitere Wirkung" der Maßnahmen für die gesamte Autoindustrie und gleichzeitig eine "höhere gesellschaftliche Akzeptanz" erzielen, glaubt der Ministerpräsident.

Lesen Sie auch

Söder fordert Ende des Verbrennungsmotors

Für den 17. November ist ein weiteres Spitzentreffen zwischen Bundesregierung, Branchenvertretern und Gewerkschaftern sowie den Regierungschefs der sogenannten Autoländer Bayern, Niedersachsen und Baden-Württemberg angesetzt. Die Branche kämpft – parallel zum generellen Nachfragerückgang durch die Pandemie – mit der teuren Umstellung auf alternative Antriebe und mehr Digitalisierung in der Fertigung und den Produkten. Viele Jobs sind gefährdet, besonders bei kleineren Zulieferbetrieben. "Wir wollen ja die Transformation erreichen", meinte der bayerische Regierungschef, in dessen Bundesland etwa die Zentralen von BMW, Audi und MAN beheimatet sind.

Die im Sommer schon einmal ausgeweitete Kaufprämie für E-Autos führte im Oktober zu einem Rekord von 32.324 Förderanträgen – dreimal so viele wie im Vorjahresmonat. Die Zuschüsse sind auf Fahrzeuge mit alternativen Antrieben und bis Ende 2021 begrenzt. Reine E-Autos zum Beispiel werden nach dem bisherigen Konzept mit 9000 Euro bezuschusst – der Bund übernimmt 6000 Euro, die Hersteller den Rest.

Söder will fossile Verbrenner ab 2035 verbieten

Söder erklärte: "Wir müssen noch nachlegen und zulegen." Er hatte zunächst auch Prämien für den Kauf moderner Diesel- und Benzinautos gefordert, um den Absatzeinbruch durch die Viruskrise abzufedern. Inzwischen setzt er sich für ein Verbot fossiler Verbrenner ab 2035 ein: "Ich glaube, dass das eine gute Zielmarke wäre. Länger als die Corona-Pandemie wirkt die Klima-Pandemie."

Offen gegenüber Wasserstoff und synthetischem Sprit

Im Interesse der Autobranche sei außerdem "eine fundamentale Debatte über den Industriestandort Deutschland" nötig, bekräftigte Söder – mit Senkungen der Unternehmenssteuern um bis zu ein Viertel. Ebenso müssten Energiekosten abnehmen. Zum vom Bund geplanten Förderprogramm für Autozulieferer meinte er: "Das kann ich nur sehr unterstützen." Dabei müsse man neben batteriegestützter E-Mobilität offen gegenüber Brennstoffzellen-Technik und synthetischen Kraftstoffen bleiben.

(fpi)