Bundestagswahl 2021: Was im Urheberrecht und Medienrecht passieren soll

Seite 3: SPD

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Die Sozialdemokraten begrüßen die Überlegungen zu einer europäischen Medienplattform, die Qualitätsinhalte der Öffentlich-Rechtlichen Europas für alle Bürger grenzüberschreitend zugänglich mache. Ein solches Portal soll in der Folge auch für Partnerschaften mit Museen und anderen Kultureinrichtungen geöffnet werden. Ebenfalls begrüßen wir die verstärkte Veröffentlichung von Inhalten unter offenen und freien Lizenzen, um die Nutzung der Inhalte etwa im Rahmen freier Wissensprojekte wie der Wikipedia oder im Schulunterricht leichter möglich zu machen.

Die Rahmenbedingungen privatwirtschaftlichen Medienschaffens will die Partei vor allem mit Blick auf das Wettbewerbs-, Urheber- oder Telekommunikationsrecht stärken. "Den Verlagen werden wir dabei helfen, die Transformation ins Digitale erfolgreich zu bewältigen", heißt es in dem Programm. Wie die Grünen wollen die Sozialdemokraten die Auskunfts- und Berichterstattungsrechte von Pressevertretern ausbauen und "Journalismus im Gemeinnützigkeitsrecht verankern".

Medienkompetenz ist für die Partei vor allem eine Demokratiekompetenz: "Lernen, Arbeiten, Identitätsbildung, Persönlichkeitsentwicklung und die Kommunikation mit anderen sind in unserem Alltag zunehmend an soziale Medien gebunden. Dafür wollen wir die kreative Energie der Netzcommunity mit der Qualität und Erfahrung der klassischen Medien zusammenbringen." Es sollen Entwicklungsräume entstehen, "in denen die digitale Transformation der Medienwelt gelingt, und diese mit Bildungsangeboten verknüpfen".

Computerspiele betrachtet die SPD als "Kulturgut, Innovationsmotor und Wirtschaftsfaktor". Die Potenziale von Games in der digitalen Bildung aber auch von E-Sport in Vereinen und Schulen müssten stärker genutzt werden. Die Förderung von Videospielen wollen die Sozialdemokraten daher dauerhaft verankern. Die Entwicklung des E-Sports wollen sie weiter unterstützen, indem dieser etwa gemeinnützig wird.