EU-Kommission untersucht AliExpress wegen möglicher Verkäufe illegaler Waren

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Die EU-Kommission hat ein förmliches Verfahren gegen AliExpress eingeleitet wegen des Verdachts auf Verstöße gegen den Digital Services Act (DSA). Als sogenannte VLOP (Very Large Online Platform) im Sinne des DSA untersteht der Online-Marktplatz des chinesischen Konzerns Alibaba besonderen Regeln hinsichtlich schädlicher oder illegaler Inhalte. In diesem Fall geht es um die Verbreitung möglicherweise unerlaubter oder pornografischer Materialien.

Bislang sind es nur Verdächtigungen, aber nach den eigenen Richtlinien erlaubt die Eröffnung eines förmlichen Verfahrens der EU-Kommission, genauer bei AliExpress nachzubohren, ob der DSA eingehalten wird. Im April 2023 hatte die EU 19 Internet-Dienste festgestellt, für die besondere Regeln gelten. Nach dem DSA (Gesetz über digitale Dienste) müssen diese Online-Plattformen und Suchmaschinen aufgrund ihrer Größe besondere Pflichten hinsichtlich Verbraucher- und Jugendschutz erfüllen. AliExpress gehört dazu, denn die Plattform zähle 104,3 Millionen aktive Nutzer pro Monat innerhalb der EU.

Förmliches Verfahren nach letztjähriger Mahnung

Anfang November hatte AliExpress einen blauen Brief aus Brüssel bekommen und sollte seine DSA-Maßnahmen erklären. Die chinesische E-Commerce-Plattform sollte erläutern, wie sie ihren Pflichten zu Risikobewertungen und zum Verbraucherschutz auf DSA-Basis nachkommt. Dabei geht es vor allem um die Verbreitung illegaler Produkte wie gefälschter Arzneimittel über das Portal. Dies hat AliExpress offenbar nicht ausreichend darlegen können, sodass die EU-Kommission jetzt die förmliche Untersuchung eingeleitet hat.

"Der Schutz der Verbraucher, insbesondere von Minderjährigen, ist ein wesentlicher Eckpfeiler des Digital Services Act", erklärt Margrethe Vestager, EU-Kommissarin für Wettbewerb. "AliExpress muss seinen Verpflichtungen zur Minderung der systemischen Risiken auf seiner Plattform nachkommen und alle Schutzbestimmungen anwenden, um die Sicherheit seiner Dienste zu gewährleisten. Die Kommission wird nun ihre Maßnahmen bewerten und deren Übereinstimmung mit unseren Regeln überprüfen."

Maßnahmen gegen schädliche, jugendgefährdende Ware

"Bei dem Gesetz über digitale Dienste geht es nicht nur um Hassreden, Desinformation und Cybermobbing", fügt Binnenmarktkommissar Thierry Breton hinzu. "Es soll auch sicherstellen, dass illegale oder unsichere Produkte, die in der EU über E-Commerce-Plattformen verkauft werden." Darunter seien teils "gesundheitsschädliche und jugendgefährdende Waren".

Die EU-Kommission will nun genauer untersuchen, ob AliExpress gegen die Verbreitung solcher Güter in ausreichendem Maße vorgeht. Zudem wird AliExpress verdächtigt, keine wirksamen Maßnahmen zur Verhinderung vorsätzlicher Manipulationen auf der Online-Plattform durch sogenannte "versteckte Links" zu haben. Auch das Affiliate-Programm von AliExpress steht im Fokus, denn die Plattform müsse verhindern, dass Influencer illegale oder schädliche Produkte von AliExpress anpreisen.

AliExpress weist Verdächtigungen zurück

AliExpress erklärte dazu, es respektiere alle geltenden Regeln und Vorschriften in den Märkten, in denen es tätig sei, berichtet Reuters. "Wir haben mit den zuständigen Behörden zusammengearbeitet und werden dies auch weiterhin tun, um sicherzustellen, dass wir die geltenden Standards einhalten, und werden weiterhin sicherstellen, dass wir die Anforderungen des DSA erfüllen können."

Sollte AliExpress in den Augen der EU-Kommission gegen den DSA verstoßen, droht dem Online-Marktplatz eine Geldstrafe von bis zu 6 Prozent seines weltweiten Jahresumsatzes.

(fds)