Bundestagswahl 2021: Wie es im Gesundheitssystem weitergehen soll
Seite 3: SPD
In ihrem "Zukunftsprogramm" schwärmt die SPD unter der Überschrift "Update für Gesundheit" erst einmal von der Zeit, als das Aspirin erfunden wurde und Deutschland die "Apotheke der Welt" war. Das Beispiel Biontech zeige, dass Deutschland Innovationskraft besitzt und mit einer neuen, personalisierten Medizin diese Rolle wieder einnehmen kann. "Maßgefertigte Produkte statt Präparate 'von der Stange' sind Anfang einer neuen Gesundheitswirtschaft und einer neuen Zeit der adaptiven Zulassung von Medikamenten." Die Digitalisierung soll mit den anfallenden Daten bei der Verbesserung der Diagnose helfen, wobei der Datenschutz gewährleistet sein soll. Dazu will man Rahmenbedingungen einführen, "damit nicht die großen Plattformen auch die Gesundheitswirtschaft dominieren". Im Programm fehlen Aussagen zu digitalen Angeboten wie der elektronischen Patientenakte und der Nutzung von Apps.
Die SPD will eine "Neuordnung der Rollenverteilung zwischen ambulantem und stationärem Sektor", wobei die Kliniken ihren ambulanten Bereich deutlich ausbauen und parallel dazu integrierte medizinische Versorgungszentren (MVZ) mit einem umfangreichen Angebot entstehen sollen, die auch den ländlichen Raum bedienen können. Auch die SPD will eine Bürgerversicherung als Vollversicherung für alle pflegerischen Bedarfe und Leistungen einführen und erklärt diese so: "Das bedeutet: Gleich guter Zugang zur medizinischen Versorgung für alle, eine solidarische Finanzierung und hohe Qualität der Leistungen."
Kommerzialisierung im Gesundheitswesen beenden
Die stärkste sozialdemokratische Passage im gesundheitspolitischen Programm der SPD liest sich wie folgt: "Wir wollen die Kommerzialisierung im Gesundheitswesen beenden, denn sie wirkt sich negativ auf die Versorgung der Patient*innen und die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten aus. Gewinne, die aus Mitteln der Solidargemeinschaft erwirtschaftet werden, sollen verpflichtend und weitestgehend wieder in das Gesundheitssystem zurückfließen."
Die SPD spricht sich für eine regulierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene aus und möchte bundeseinheitlich regeln, dass der Besitz kleiner Mengen von Cannabis strafrechtlich nicht mehr verfolgt wird.
