Wenig Hoffnung auf rasch sinkende Roaming-Gebühren

Die vom EU-Parlament geforderten Obergrenzen bei den Gebühren in Handy-Netzen außerhalb des Heimatlandes des jeweiligen Nutzers stoßen bei einigen Regierungen auf Widerstand.

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Von
  • Jürgen Kuri

Die Verbraucher können sich nur wenig Hoffnung machen, schon in den Sommerferien günstiger mit dem Handy im Ausland zu telefonieren. "Es scheint so zu sein, als ob wir bei so niedrigen Gebühren, wie sie vom Europäischen Parlament gefordert werden, keine rasche Zustimmung von 27 Regierungen bekommen", sagte der amtierende EU-Ratspräsident und Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) laut dpa auf dem Treffen der EU-Wettbewerbsminister in Würzburg.

EU-Parlament und Kommission fordern eine Absenkung der Gebühren auf höchstens 40 Cent netto pro Minute für eigene Handy-Telefonate im Ausland. Für angenommene Gespräche sollen maximal 15 Cent erlaubt sein. Die deutsche Ratspräsidentschaft hat als Kompromiss inzwischen Obergrenzen von 60 und 30 Cent ins Gespräch gebracht. Die EU-Kommission hatte sich noch vor wenigen Tagen trotz des neuen Vorstoßes zuversichtlich gezeigt, die Verordnung über die Obergrenze für Roamingebühren in erster Lesung durch Parlament und Ministerrat zu bringen und sie am 1. Juli in Kraft setzen zu können. Sollten sich die Mitgliedsländer aber bis dahin nicht mit Kommission und Parlament auf eine Linie einigen können, müsste die Verordnung mindestens auf Herbst verschoben werden.

Die Kommission hatte bereits Anfang des Jahres Obergrenzen für die Gebühren angekündigt, die Handy-Nutzer in Handy-Netzen außerhalb ihres Heimatlandes für aus- und eingehende Anrufe zahlen müssen. Auch im EU-Parlament wurden mit dem Beschluss des federführenden Industrieausschusses die Weichen gestellt, die Gebühren auf 40 Cent bei ausgehenden und 15 Cent bei eingehenden Gesprächen zu senken. Die Industrieminister der EU-Mitgliedsstaaten hatten Mitte März aber von Obergrenzen von 50 respektive 25 Cent gesprochen, der deutsche Vorschlag liegt nun noch einmal darüber.

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