Staatsanwaltschaft NĂĽrnberg ermittelt gegen Siemens
Im Zusammenhang mit einem Bestechungsskandal um das UN-Hilfsprogramm "Öl für Lebensmittel" im Irak schauen sich Staatsanwälte Unterlagen einiger Siemens-Sparten genauer an.
Die Staatsanwaltschaft Nürnberg ermittelt im Zusammenhang mit einem Bestechungsskandal um das UN-Programm "Öl für Lebensmittel" im Irak auch gegen den Elektronikkonzern Siemens. Wie die Financial Times Deutschland (FTD) berichtet, habe sie bereits Anfang November 2006 ein Ermittlungsverfahren eingeleitet, um herauszufinden, ob die Siemens-Sparten Medizintechnik, Power Generation und Siemens Power Transmission and Distribution gegen das Außenwirtschaftsgesetz verstoßen haben. Dabei werde "ein sechsstelliger Euro-Betrag" untersucht, der möglicherweise illegal an das Regime von Saddam Hussein für Aufträge im Irak gezahlt worden sei.
Die Ermittlungen der Nürnberger Staatsanwaltschaft gehen auf einen Bericht der UN vom November 2005 zurück. Er erwähnt 63 deutsche Unternehmen, die im Zusammenhang mit dem UN-Hilfsprogramm gezahlt haben sollen. Momentan übersetzten die Ermittler noch die Papiere aus dem Arabischen. Möglicherweise werde nach Durchsicht der Dokumente auch im Ausland gegen Siemens ermittelt, schreibt die FTD.
Im Korruptionsskandal um die Sparte Com hat Siemens-Vorstandschef Klaus Kleinfeld indes an das Verantwortungsgefühl der Mitarbeiter appelliert. Siemens soll ein weltweites Vorbild für Transparenz und Verhalten werden, berichtet die FTD über einen Brief Kleinfelds an alle 475.000 weltweit Beschäftigten. Bei Zweifeln, ob ein Verhalten rechtswidrig sei, habe jeder Mitarbeiter das Recht und die Verantwortung, sich mit einem Ombudsmann in Kontakt zu setzen.
Siehe dazu auch:
- Haftbefehle gegen Beschuldigte in Siemens-Korruptionsaffäre ausgesetzt
- Bericht: Ex-Siemens-Zentralvorstand Ganswindt bekommt Haftverschonung
- Siemens-Affäre: Fragwürdige Millionen-Zahlungen auch im Jahr 2006
- Bericht: Ex-Siemens-Vorstand Ganswindt wusste um schwarze Kassen
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- Bericht: Ex-Siemens-Zentralvorstand verhaftet
- Siemens gerät immer tiefer in die Korruptionsaffäre
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- Geständnisse um schwarze Kassen in Siemens-Affäre
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- Spuren quer durch Europa, Hintergrundbericht der SĂĽddeutschen Zeitung zu dem System der schwarzen Kassen und den Schmiergeldzahlungen bei Siemens
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