Rambus weitet Rechtsstreit mit Samsung aus

Die US-Entwicklerfirma Rambus hat ihren Kunden Samsung nun auch noch in einen Prozess wegen angeblich illegaler Preisabsprachen verwickelt.

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Die ehemals in einer äußerlich freundschaftlich erscheinenden Geschäftsbeziehung verbundenen Unternehmen Rambus und Samsung verstricken sich immer tiefer in juristische Auseinandersetzungen, die allerdings vermutlich vor allem der Durchsetzung finanzieller und vertraglicher Interessen dienen.

Nachdem zunächst Rambus einen Lizenvertrag vorzeitig gekündigt und Samsung wegen der Verletzung von Patentrechten verklagt hatte, reagierte anschließend Samsung mit einer Gegenklage. Nun hat Rambus laut einer Nachricht an die US-Börsenaufsicht Samsung noch in eine Klageschrift wegen illegaler Preisabsprachen mit aufgenommen, die sich ursprünglich gegen Micron, Infineon, Siemens und Hynix richtete. Nach der Einigung mit Infineon hatte Rambus diesen ehemaligen Gegner von weiteren Klagen ausgenommen. Nun habe man aber Einsicht in Unterlagen bekommen, die Hynix im Zuge seines Schuldeingeständnis an US-Justizbehörden übergeben hatte. Und darin will Rambus neue Hinweise auf illegale Preisabsprachen in Bezug auf Rambus-DRAM (RDRAM) in den Jahren 1999 bis 2002 gefunden haben.

Die Firma Rambus verdient ihr Geld mit dem Verkauf von Rechten zur Nutzung technischer Verfahren, die das Unternehmen als geistiges Eigentum (Intellectual Property, IP) größtenteils durch Patente schützen lässt. Unumstritten sind die Patente auf Rambus-DRAM oder XDR, doch Rambus hält auch Patente auf Techniken, die nach Meinung des Unternehmens in SDRAM-Chips mit SDR-, DDR- und DDR2-Schnittstelle sowie in GDDR-, GDDR2- und GDDR3-Chips für Grafikkarten zum Einsatz kommen. Das bestreiten die von Rambus verklagten Speicherchip-Hersteller. Andererseits haben diese Firmen, die selbst jeweils große Patent-Portfolios pflegen, keine prinzipiellen Einwände gegen Lizenzzahlungen -- im Gegenteil, sie sehen diese auch als ein Instrument, unliebsame Konkurrenten aus bestimmten Markt-Segmenten fernzuhalten und damit höhere Preise zu sichern.

Das besondere Geschäftsmodell der Anfang der 90er-Jahre von dem Wissenschaftler Mark Horowitz und dem ehemaligen MIPS-Ingenieur Mike Farmwald gegründeten Firma hatte bei Anlegern, Analysten und Wirtschaftsexperten Ende der 90er-Jahre großen Anklang gefunden und gilt als Musterbeispiel für New-Economy-Unternehmen und die so genannte Knowledge-Based Economy (K-Economy). Mit dem Platzen der Kurs-Blase sackten zunächst auch die Rambus-Aktienkurse ab, was dem Unternehmen auch eine mittlerweile zurückgezogene Sammelklage einbrachte.

Die Firma, die vehement für einen strengen Schutz geistigen Eigentums eintritt, hat sich mit seiner Klagefreudigkeit und dem kompromisslosen Auftreten massive Kritik auch von wichtigen Partnern eingehandelt und auch die Aufmerksamkeit der US-Wettbewerbshüter geweckt.

Zu den rechtlichen Auseinandersetzungen um Rambus-Patente siehe auch: