Rambus klagt weiter: Zahlungen für DDR2, GDDR2 und GDDR3 gefordert

Die Entwicklerfirma Rambus hat in Kalifornien neue Klagen wegen Patentverletzung gegen Infineon, Nanya, deren Jointventure Inotera und gegen Hynix eingereicht.

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Die Entwicklerfirma Rambus hat in Kalifornien neue Klagen wegen Patentverletzung gegen Infineon, Nanya, deren Jointventure Inotera und gegen Hynix eingereicht. Nach Angaben von Rambus geht es dabei um Schutzrechte auf technische Verfahren, die die beklagten Firmen bei ihren Double-Data-Rate-SDRAM-Produkten der Typen DDR2, GDDR2 und GDDR3 einsetzen.

Es handele sich um die erste neue Klage des Unternehmens in den USA seit August 2000. "Wir haben uns zu diesem Schritt entschlossen, auch weil Analysten einen schnellen Übergang von DDR auf DDR2 und GDDR in diesem Jahr voraussagen und bereits starke Hinweise auf Verletzungen unserer Patente öffentlich bekannt geworden sind", sagt Manager John Danforth. "Wir ziehen es vor, mit der Halbleiterindustrie zu kooperieren und solche Streitfälle mit anderen Mitteln zu klären. Doch manchmal müssen wir uns, wie andere Patenthalter auch, auf die Justiz verlassen, um einen fairen Gegenwert für unsere Erfindungen zu bekommen".

Rambus stellt selbst keine Speicherchips her, sondern verkauft durch Patente geschütztes geistiges Eigentum (Intellectual Property, IP). In Bezug auf Rambus-Techniken wie DirectRambus DRAM (RDRAM) oder XDR sind diese Schutzrechte unumstritten. Doch vor rund fünf Jahren hat Rambus Chipfirmen wie Infineon, Hynix und Micron in zahlreichen Ländern mit Klagen überzogen, weil diese Unternehmen angeblich geschützte Verfahren in SDRAM- und DDR-SDRAM-Speicherchips eingebaut haben. Die sehr komplizierten und trickreichen Verfahren, an denen namhafte Richter und Star-Anwälte beteiligt sind, haben bisher zu unterschiedlichen Ergebnissen geführt. Zurzeit fühlt sich Rambus offenbar in einer relativ starken Position, obwohl ein Teil der alten Verfahren noch nicht entschieden ist, die US-Wettbebwerbsbehörde FTC das Verhalten des Unternehmens weiter untersuchen will und auch deutliche Kritik vom lange Zeit wichtigsten Rambus-Partner Intel kam.

Andererseits haben sich im DRAM-Markt sehr erfolgreiche Firmen wie Samsung oder NEC/Hitachi (Elpida) schon vor Jahren dazu entschlossen, Lizenzgebühren auch für SDRAM-Typen an Rambus zu überweisen.

Siehe zu den rechtlichen Auseinandersetzungen um Rambus-Patente auch: (ciw)