Infineon und Rambus legen Patentstreitigkeiten bei

Rambus und Infineon haben ihre Patentstreitigkeiten um Techniken für Speicherchips beigelegt. Nach einer von den beiden Firmen geschlossenen Vereinbarung lizenziert der deutsche Chiphersteller das Patent-Portfolio von Rambus. Die von dem US-amerikanischen Speicherchip-Designer patentierten Techniken kann Infineon danach in allen momentan verfügbaren und künftig entwickelten Produkten einsetzen. Infineon und Rambus legen zudem alle Rechtsstreitigkeiten zwischen den beiden Firmen bei.

Infineon bekommt durch das Abkommen Zugriff auf Patente und Patentanmeldungen von Rambus für Speicherchips. Zusätzlich kann Infineon bei Bedarf weitere Lizenzen von Rambus kaufen. Rambus erhält im Gegenzug eine unbefristete Lizenz auf alle Infineon-Patente für Speicherschnittstellen. Infineon zahlt im Rahmen des Abkommens vom 15. November 2005 bis zum 15. November 2007 vierteljährlich 5,85 Millionen US-Dollar an Rambus. Weitere Zahlungen fallen nach dem Ende dieses Zeitraums an, sollte Rambus zusätzliche Lizenzabkommen mit bestimmten weiteren Speicherherstellern abschließen -- die allerdings nicht näher genannt wurden.

Rambus stellt selbst keine Speicherchips her, sondern verkauft durch Patente geschütztes geistiges Eigentum (Intellectual Property, IP). Die Patente werden bei Techniken wie DirectRambus DRAM (RDRAM) oder XDR, die Rambus entwickelt hat, auch von allen Firmen anerkannt, die solche Chips herstellen. Rambus hat allerdings Chipfirmen wie Infineon, Hynix und Micron in zahlreichen Ländern auch mit Klagen überzogen, weil diese Unternehmen angeblich geschützte Verfahren in SDRAM- und DDR-SDRAM-Speicherchips eingebaut haben.

Die technischen Eigenschaften von SDRAM- und DDR-SDRAM-Speicherchips sind zwar in öffentlichen Standards des Industriegremiums JEDEC festgeschrieben, doch sah sich Rambus im Zuge des zugehörigen Spezifikationsprozesses in den 90er Jahren um die Früchte seiner Arbeit gebracht. Andererseits handelte sich Rambus auch schwere Vorwürfe ein: Bei den Sitzungen des JEDEC in der ersten Hälfte der 90er Jahre hätte der Rambus-Vertreter dem Gremium von sich aus offenlegen müssen, dass man Teile der Technik zum Patent eingereicht hatte. Später verließ Rambus den JEDEC und versuchte ab 1999, Lizenzzahlungen auf Basis der mittlerweile erteilten Patente einzutreiben.

Einige im DRAM-Markt sehr erfolgreiche Firmen wie Samsung oder NEC/Hitachi (Elpida) haben sich schon vor Jahren dazu entschlossen, Lizenzgebühren auch für SDRAM-Typen an Rambus zu überweisen; auch über eine mögliche Einigung zwischen Rambus und Infineon wurde bereits im vergangenen Jahr spekuliert. Vor Gericht und bei den US-Wettbewerbshütern allerdings hatte Rambus mit seinem Vorgehen aber nicht immer Glück.

Siehe zu den rechtlichen Auseinandersetzungen um Rambus-Patente auch: (jk)

• Patentstreit: Neue Schlappe für Rambus beim zweiten Versuch gegen Infineon
• Rambus klagt weiter: Zahlungen für DDR2, GDDR2 und GDDR3 gefordert
• Hynix soll nun doch Rambus-Patente verletzt haben
• Weniger Gewinn bei Rambus aufgrund von Rechtsstreitigkeiten
• Rambus muss im Rechtsstreit mit Infineon weitere interne Dokumente vorlegen
• Rambus reicht Antitrust-Klage gegen Speicherhersteller ein
• FTC will weiter gegen Rambus klagen
• Verfahren der US-Wettbewerbsaufsicht gegen Rambus eingestellt
• Europäisches Patentamt löscht Rambus-Patent
• Erfolg für Rambus im Streit mit Infineon
• Rambus und Infineon: Streit ohne Ende
• Neue Schlappe von Infineon gegen Speicherchip-Designer Rambus
• Rambus: Falsch interpretierter Richterspruch knickt Aktienkurs
• Rambus setzt sich vor dem Berufungsgericht gegen Infineon durch
• Europäisches Patentamt bekräftigt Rambus-Patent von 1991
• Offizielle Beschwerde der US-Wettbewerbshüter gegen Rambus
• Wieder Schlappe für Rambus
• US-Wettbewerbshüter fühlen Sun und Rambus auf den Zahn
• Rambus und Infineon freuen sich über Richterspruch
• Rambus vs. Infineon: Gericht bestellt Sachverständigen
• Rambus "habgierig und niederträchtig"
• Italienisches Gericht entscheidet gegen Rambus
• Rambus wegen Betrugs zu Schadenersatz verurteilt
• Rambus-Patentklage gegen Infineon abgewiesen
• Chip-Designer Rambus unter Druck
• Patente der Speicherschmiede Rambus umstritten
• Rambus vs. Hyundai und Micron: Trickreicher Einstieg
• Speicher-Schmiede Rambus einigt sich mit Mitsubishi
• Nvidia sieht Rambus-Klagen als Geschäftsrisiko
• Samsung unterschreibt Lizenzvertrag mit Rambus
• Speicher-Schmiede Rambus will mehr Lizenzgebühren
• Rambus schlägt an der Klagefront zurück
• Rambus unter Druck: Auch Hyundai verklagt Speicherschmiede
• Spieß umgedreht: Micron verklagt Rambus
• Speicher-Entwickler Rambus verklagt auch Infineon
• Speicherhersteller wollen gegen Rambus klagen
• Chipdesigner Rambus auf Siegestour
• Warmer Lizenzregen für Rambus
• Krieg und Frieden auf dem Markt für Speicherchips
• Infineon und Hyundai nehmen Rambus-Massenproduktion auf
• Rambus verklagt Hitachi
• Rambus am Scheideweg
• Samsung und NEC ziehen Konsequenz aus Rambus-Desaster
• Rambus kommt ins Rollen