Infineon und Rambus legen Patentstreitigkeiten bei

Der deutsche Chip-Hersteller lizenziert die Patente des US-amerikanische Entwicklers von Speicherbausteinen.

21.03.2005, 16:06 Uhr

Lesezeit: 4 Min.

Von

Jürgen Kuri

Rambus und Infineon haben ihre Patentstreitigkeiten um Techniken für Speicherchips beigelegt. Nach einer von den beiden Firmen geschlossenen Vereinbarung lizenziert der deutsche Chiphersteller das Patent-Portfolio von Rambus. Die von dem US-amerikanischen Speicherchip-Designer patentierten Techniken kann Infineon danach in allen momentan verfügbaren und künftig entwickelten Produkten einsetzen. Infineon und Rambus legen zudem alle Rechtsstreitigkeiten zwischen den beiden Firmen bei.

Infineon bekommt durch das Abkommen Zugriff auf Patente und Patentanmeldungen von Rambus für Speicherchips. Zusätzlich kann Infineon bei Bedarf weitere Lizenzen von Rambus kaufen. Rambus erhält im Gegenzug eine unbefristete Lizenz auf alle Infineon-Patente für Speicherschnittstellen. Infineon zahlt im Rahmen des Abkommens vom 15. November 2005 bis zum 15. November 2007 vierteljährlich 5,85 Millionen US-Dollar an Rambus. Weitere Zahlungen fallen nach dem Ende dieses Zeitraums an, sollte Rambus zusätzliche Lizenzabkommen mit bestimmten weiteren Speicherherstellern abschließen -- die allerdings nicht näher genannt wurden.

Rambus stellt selbst keine Speicherchips her, sondern verkauft durch Patente geschütztes geistiges Eigentum (Intellectual Property, IP). Die Patente werden bei Techniken wie DirectRambus DRAM (RDRAM) oder XDR, die Rambus entwickelt hat, auch von allen Firmen anerkannt, die solche Chips herstellen. Rambus hat allerdings Chipfirmen wie Infineon, Hynix und Micron in zahlreichen Ländern auch mit Klagen überzogen, weil diese Unternehmen angeblich geschützte Verfahren in SDRAM- und DDR-SDRAM-Speicherchips eingebaut haben.

Die technischen Eigenschaften von SDRAM- und DDR-SDRAM-Speicherchips sind zwar in öffentlichen Standards des Industriegremiums JEDEC festgeschrieben, doch sah sich Rambus im Zuge des zugehörigen Spezifikationsprozesses in den 90er Jahren um die Früchte seiner Arbeit gebracht. Andererseits handelte sich Rambus auch schwere Vorwürfe ein: Bei den Sitzungen des JEDEC in der ersten Hälfte der 90er Jahre hätte der Rambus-Vertreter dem Gremium von sich aus offenlegen müssen, dass man Teile der Technik zum Patent eingereicht hatte. Später verließ Rambus den JEDEC und versuchte ab 1999, Lizenzzahlungen auf Basis der mittlerweile erteilten Patente einzutreiben.

Einige im DRAM-Markt sehr erfolgreiche Firmen wie Samsung oder NEC/Hitachi (Elpida) haben sich schon vor Jahren dazu entschlossen, Lizenzgebühren auch für SDRAM-Typen an Rambus zu überweisen; auch über eine mögliche Einigung zwischen Rambus und Infineon wurde bereits im vergangenen Jahr spekuliert. Vor Gericht und bei den US-Wettbewerbshütern allerdings hatte Rambus mit seinem Vorgehen aber nicht immer Glück.

Siehe zu den rechtlichen Auseinandersetzungen um Rambus-Patente auch: (jk)