Bayern forciert Netzaufbau für digitalen Polizeifunk
Bereits zum 1. Juli soll mit dem ersten Netzabschnitt München einschließlich der Fahrtstrecke zum Flughafen begonnen werden.
Bayern will den seit Jahren bundesweit geplanten Aufbau eines abhörsicheren digitalen Polizeifunks forcieren. Bis zum Jahr 2011 solle der Digitalfunk für Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienste (BOS) flächendeckend eingeführt werden, sagte Innenstaatssekretär Georg Schmid (CSU) heute in einer gemeinsamen Sitzung des Kommunal- und Haushaltsausschusses des Landtags.
Bereits zum 1. Juli soll mit dem ersten Netzabschnitt München einschließlich der Fahrtstrecke zum Flughafen begonnen werden. Anschließend soll das Netz auf Oberbayern und Schwaben und dann in einem weiteren Schritt auf die Oberpfalz und Franken ausgeweitet werden. Über den bundesweiten Aufbau des Digitalfunks für Sicherheitskräfte wird seit Jahren gestritten.
Bei der Innenministerkonferenz am 1. Juni soll nach Angaben Schmids ein Abkommen zwischen Bund und Ländern unterzeichnet werden, das die Zusammenarbeit beim Aufbau des Digitalfunks sowie die Kostenaufteilung regelt. Das BOS-System soll die veraltete analoge Funktechnik durch ein bundesweit einheitliches, abhörsicheres Netz ablösen. Die Kosten werden auf 4,5 Milliarden Euro geschätzt.
Der Auftrag zur Lieferung der Systemtechnik wurde 2006 an das Unternehmen EADS Secure Networks erteilt. Verhandlungen mit der Deutschen Bahn als Generalunternehmer für Aufbau und Betrieb des Digitalfunks waren im Dezember 2006 gescheitert. Auch die Deutsche Telekom will sich um den Auftrag bemühen.
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(dpa) / (anw)
