Deutlich geringere Lizenz-Nachzahlung von Hynix an Rambus
Der Speicherchip-Hersteller Hynix will seine Lizenz-Nachzahlung herunterhandeln: Statt fast 307 Millionen US-Dollar werden nun möglicherweise nur 133,6 Millionen fällig.
Ende April frohlockte der kalifornische Chiptechnik-Entwickler Rambus über einen Spruch des in Patentsachen erfahrenen Richters Ronald M. Whyte aus dem kalifornischen San Jose: Wegen Verletzung von mindestens 10 Patentansprüchen sollte der koreanische DRAM-Hersteller Hynix satte 306.967.272 US-Dollar an Lizenzgebühren für SDR- und DDR-SDRAM-Bausteine nachzahlen, die bis zum 31. Dezember 2005 verkauft worden waren.
Mit diesem Richterspruch war das seit dem Jahr 2000 laufende Gerichtsverfahren – damals hieß Hynix noch Hyundai Electronics – aber noch nicht beendet, mittlerweile hat die dritte Verhandlungsphase begonnen. Und Hynix hat Richter Whyte offenbar eine so überzeugende Eingabe vorgelegt, dass dieser die ursprüngliche Lizenz-Nachforderung drastisch reduzierte: Entweder muss Rambus sich nun einem weiteren, separaten (und möglicherweise langwierigen) Prozess stellen, um die genaue Höhe der angemessenen ("reasonable") Lizenzgebühren zu ermitteln, die Hynix nachzahlen soll – oder Rambus stimmt einem Abschlag von 173.383.143 US-Dollar zu, sodass Hynix noch 133.584.129 US-Dollar nachträglich überweisen muss.
Die genaue Begründung der richterlichen Entscheidung steht auf der Rambus-Webseite als PDF-Dokument zum Download bereit und enthüllt beispielsweise, dass die Firma Hitachi (die heute längst kein DRAM mehr herstellt, sondern diesen Bereich zusammen mit NEC in Elpida ausgelagert hat) anteilige Lizenzgebühren von 1 Prozent auf SDR-SDRAM und 4,25 Prozent auf DDR-SDRAM zahlt. Hynix hätte 0,5 Prozent auf SDR-SDRAM und 3,75 Prozent auf DDR-SDRAM zahlen sollen, strittig ist aber auch, auf welches regionale Verkaufsvolumen sich die anteiligen Lizenzgebühren beziehen sollen.
Wie üblich, sackte der Kurs der ohnehin ziemlich volatilen Rambus-Aktie nach Bekanntgabe des Richterspruchs etwas ab.
Weitere Informationen zur Firma Rambus:
- Rambus sammelt Lizenzgebühren für Speicher-Controller ein
- 500 Patente für Rambus
- Rambus nutzt Ermittlungsergebnisse des US-Justizministeriums
- Rambus gewinnt vor Gericht gegen Hynix
- Rambus meldet Umsatzrekord bei sinkendem Gewinn
- Micron verklagt Rambus auch in Italien
- Micron klagt erneut gegen Rambus wegen betrügerischer Absichten
- Rambus will Lizenzgebühren für Handy-Chips
- Rambus verklagt Micron
- Bericht: Samsung Electronics gesteht Preisabsprachen ein
- Rambus weitet Rechtsstreit mit Samsung aus
- Samsung schlägt zurück: Gegenklage gegen Rambus
- Rambus verklagt nun auch seinen langjährigen Geschäftspartner Samsung
- Rambus will zurück auf den PC-Hauptspeicher-Markt
- Infineon und Rambus legen Patentstreitigkeiten bei
- Patentstreit: Neue Schlappe für Rambus beim zweiten Versuch gegen Infineon
- Rambus vermutet unzulässige Absprachen dreier DRAM-Hersteller
- Rambus klagt weiter: Zahlungen für DDR2, GDDR2 und GDDR3 gefordert
- Hynix soll nun doch Rambus-Patente verletzt haben
- Weniger Gewinn bei Rambus aufgrund von Rechtsstreitigkeiten
- Rambus muss im Rechtsstreit mit Infineon weitere interne Dokumente vorlegen
- Rambus reicht Antitrust-Klage gegen Speicherhersteller ein
- FTC will weiter gegen Rambus klagen
- Infineon und Rambus vor Einigung im Patentstreit
- Verfahren der US-Wettbewerbsaufsicht gegen Rambus eingestellt
- Europäisches Patentamt löscht Rambus-Patent
- Erfolg für Rambus im Streit mit Infineon
- Intel pumpt fast eine halbe Milliarde Dollar in Micron
- Rambus und Infineon: Streit ohne Ende
- Neue Schlappe von Infineon gegen Speicherchip-Designer Rambus
- Rambus: Falsch interpretierter Richterspruch knickt Aktienkurs
- Rambus setzt sich vor dem Berufungsgericht gegen Infineon durch
- Europäisches Patentamt bekräftigt Rambus-Patent von 1991
- Offizielle Beschwerde der US-Wettbewerbshüter gegen Rambus
- Uneinigkeit zwischen Micron und Hynix
- Wieder Schlappe für Rambus
- US-Wettbewerbshüter fühlen Sun und Rambus auf den Zahn
- Rambus und Infineon freuen sich über Richterspruch
- Rambus vs. Infineon: Gericht bestellt Sachverständigen
- Rambus "habgierig und niederträchtig"
- Italienisches Gericht entscheidet gegen Rambus
- Rambus wegen Betrugs zu Schadenersatz verurteilt
- Rambus-Patentklage gegen Infineon abgewiesen
- Chip-Designer Rambus unter Druck
- Patente der Speicherschmiede Rambus umstritten
- Rambus vs. Hyundai und Micron: Trickreicher Einstieg
- Speicher-Schmiede Rambus einigt sich mit Mitsubishi
- Nvidia sieht Rambus-Klagen als Geschäftsrisiko
- Samsung unterschreibt Lizenzvertrag mit Rambus
- Speicher-Schmiede Rambus will mehr Lizenzgebühren
- Rambus schlägt an der Klagefront zurück
- Rambus unter Druck: Auch Hyundai verklagt Speicherschmiede
- Spieß umgedreht: Micron verklagt Rambus
- Speicher-Entwickler Rambus verklagt auch Infineon
- Speicherhersteller wollen gegen Rambus klagen
- Chipdesigner Rambus auf Siegestour
- Warmer Lizenzregen für Rambus
- Krieg und Frieden auf dem Markt für Speicherchips
- Infineon und Hyundai nehmen Rambus-Massenproduktion auf
- Rambus verklagt Hitachi
- Rambus am Scheideweg
- Samsung und NEC ziehen Konsequenz aus Rambus-Desaster
- Intels Kurswechsel schockt Rambus-Aktionäre
- Leichenschmaus: Exponential-Patente hochbegehrt
- Rambus kommt ins Rollen
