Rambus gewinnt vor Gericht gegen Hynix

Das kalifornische Chipentwicklerunternehmen Rambus hat einen großen juristischen Erfolg eingefahren: Ein sehr wichtiges Gerichtsverfahren, das der koreanische DRAM-Hersteller Hynix (damals Hyundai Electronics) im Jahr 2000 gegen Rambus angestrengt hat, wurde zu Gunsten von Rambus entschieden.

In dem Verfahren geht es um die Frage, ob Hynix bei Standardspeicherchips mit Single- und Double-Data-Rate-Schnittstellen (SDR-, DDR- und DDR2-SDRAM) gegen Patentrechte von Rambus verstoßen hat. Richter Ronald M. Whyte hat nun entschieden, dass Hynix mindestens 10 Patentansprüche von Rambus verletzt hat und deshalb eine Entschädgung in Höhe von 306,9 Millionen US-Dollar zahlen muss. Diese Summe gilt für Produkte, die Hynix zwischen Juni 2000 und Ende 2005 in den USA verkauft hat – die Firma Rambus kann also noch in anderen Ländern, wo sie Patente hält, gegen Hynix klagen. 30,5 Millionen US-Dollar der Gesamtsumme entfallen auf SDR-SDRAM-Chips, der Rest auf DDR- und DDR2-SDRAMs. Zum Vergleich: Der deutsche Chiphersteller Infineon hatte sich nach ebenfalls jahrelangen Rechtsstreitigkeiten – wie viele andere Hersteller auch – schließlich gütlich mit Rambus geeinigt und war wesentlich billiger davongekommen.

Rambus feiert den Sieg als wichtigen Durchbruch und präsentiert in einem Webcast weitere Details, unter anderem Dokumente, die Hynix vor Gericht belastet haben. Laut Rambus drehte sich das Verfahren ursprünglich um 59 Patentansprüche, die nach langen Verhandlungen schließlich auf 11 reduziert worden waren. Richter Whyte hatte die Auseinandersetzung zuletzt auf maximal 10 einzelne Patentansprüche begrenzt, und Rambus wählte diese so aus, dass schließlich unter den verhandelten Ansprüchen nur 2 der ursprünglichen und acht weitere waren. Aus der Tatsache, dass Richter Whyte das Verfahren zu Gunsten von Rambus entschied, leitet das Unternehmen nun eine sehr gute juristische Position auch für andere ausstehende Verfahren unter anderem gegen Samsung, Micron und Nanya ab.

Der Aktienkurs des von einigen Anlegern wegen seines Lizenzierungsgeschäftsmodells besonders genau beobachteten New-Economy-Unternehmens Rambus schoss nach Verkündung des Urteils um mehr als 18 Prozent in die Höhe. Die juristischen Auseinandersetzungen zwischen Hynix und Rambus hat der gestrige Richterspruch übrigens nicht beendet: Im Sommer startet die dritte Verhandlungsphase.

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