Verträge schließen ohne Angst vor Fußangeln

"Vertrag kommt von vertragen" hieß es der Werbung eines DSL-Anbieters vor nicht allzu langer Zeit. Doch in der Praxis funktioniert das immer nur so lange, wie man mit seinem Vertragspartner gut zurecht kommt. Gerät das Projekt ins Straucheln, kramen beide Parteien schnell den Vertrag aus der Tasche und Schluss ist mit "vertragen".

Damit Reseller, Online-Händler, Distributoren und Systemhäuser im Alltagsgeschäft aber auch bei besonderen Vertragskonstellationen auf der sicheren Seite sind, haben wir hier eine Sammlung wichtiger Beiträge zum Thema Vertragsrecht zusammengetragen (zum Teil Registrierung erforderlich).

Hardware-Verkauf: Anhand unserer Checkliste können Sie prüfen, ob Sie bei einem Vertrag über den Verkauf von Hardware alle wichtigen Punkte berücksichtigt haben. (mehr…)

"Grüne IT": Die öffentliche Hand muss bereits heute Umweltaspekte bei Ausschreibungen berücksichtigen. Wollen auch private Unternehmen Energiekosten einsparen und umweltfreundliche IT einsetzen, müssen sie ihre Verträge entsprechend ausgestalten. (mehr…)

Musterverträge für den IT-Erwerb der Öffentlichen Hand: Das BMI hat die EVB-IT um einen Vertragstyp für die Beschaffung von IT-Systemen erweitert, die EVB-IT System. Während die Musterverträge die Position der Öffentlichen Hand stärken, müssen Auftragnehmer zahlreiche Fallstricke beachten. (mehr…)

CE-Kennzeichnung: Fast jedes in der EU gehandelte Produkt muss seit 1993 das CE-Zeichen tragen. Doch was ist, wenn das Signet fehlt? Können Käufer ungekennzeichnete Geräte beim Verkäufer reklamieren? Muss man beim Betrieb oder Wiederverkauf rechtliche Probleme befürchten? (mehr…)

Verlängerung der Gewährleistungspflicht bei Nacherfüllung: Ist nach zwei Jahren alles vorbei? Soweit es gesetzliche Gewährleistungsansprüche von Verbrauchern gegenüber Händlern nach dem Kauf von IT-Equipment angeht, muss das nicht unbedingt sein: Im Zuge einer Mängelbeseitigung kann sich diese Frist verlängern. (mehr…)

Gedruckte Rechnungen: Einem Urteil zufolge haben Verbraucher keinen Anspruch auf eine papierne Rechnung. Notfalls müssen sie sich etwa bei Online-Käufen mit einer per E-Mail übersandten Text- oder PDF-Datei beziehungsweise einem Link für den Web-Abruf begnügen. (mehr…)

Verkauf von Standardsoftware: "Standardsoftware verkaufen? Ist doch kein Problem!" Das mag für viele Produkte gelten, die an einzelne Endkunden verkauft werden. Doch spätestens dann, wenn man ein komplettes Unternehmen mit Standardsoftware bestückt, lohnt es sich, sich einige Gedanken über den zugehörigen Kaufvertrag zu machen. (mehr…)

Pflege von Standardsoftware: Bei der Gestaltung von Verträgen über die Pflege von Standardsoftware müssen IT-Händler auf die Details achten. Die Checkliste von Rechtsanwalt Thomas Feil hilft Ihnen, Fehler bei Softwarepflegeverträgen zu vermeiden. (mehr…)

"Blinder Alarm" bei Anwendungssoftware: Auch Software muss beim Kauf frei von Mängeln sein. Doch was gilt als Mangel im Sinne des Gesetzes? Das OLG Koblenz beispielsweise gestand einem Käufer die Rückgabe eines EDV-Systems zu, dessen Software wiederholt meldete, Backups seien misslungen. (mehr…)

Individualsoftware: Anhand dieser Checkliste können Sie prüfen, ob Sie beim Vertrag über die Erstellung von Individualsoftware alle wichtigen Punkte berücksichtigt haben. (mehr…)

Urheberrecht bei der Softwareentwicklung: Lizenzen oder Nutzungsrechte sind das A und O der Softwareindustrie. Hinter diesen Begriffen stecken komplizierte juristische Regelungen. Für Entwickler, deren Arbeitgeber oder sonstige Auftraggeber ist es wichtig, den Überblick über die urheberrechtlichen Vorschriften zu behalten und Nutzungsverträge eindeutig zu gestalten. (mehr…)

App-Entwicklung: Apple verzeichnet mit Einführung des App Store im Frühjahr 2008 unglaubliche Erfolge. Immer mehr Unternehmen und Entwickler drängen auf den Markt der iPhone-Applikationen. Gleich ob man diese kostenlos oder kostenpflichtig anbieten will, es gilt rechtliche Spielregeln zu beachten. (mehr…)

Der App-Boom bei Mobilfunk- oder Handheld-Geräten ist ungebrochen. Neben Apple greifen verstärkt Android, Nokia, BlackBerry & Co. in das Markt geschehen ein. Auch hier müssen interessierte Unternehmen und Entwickler deren rechtliche Rahmenbedingungen kennen. (mehr…)

Laufzeit von Software-Wartungsverträgen: Häufig fehlen in Software-Pflegeverträgen elementare Regelungen, sogar zur Laufzeit des Vertrags. Welch gravierende Folgen dies für den Anwender haben kann, zeigt eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Koblenz. (mehr…)

Dienstleistungs- und Beratungsverträge: Bei der Gestaltung von Verträgen über Dienstleistungen und Beratung müssen IT-Händler auf die Details achten. Unsere Checkliste hilft Ihnen, Fehler zu vermeiden. (mehr…)

Schadenersatz bei Datenvernichtung: Wenn jemand einen Datenverlust verursacht hat und eine Datensicherung fehlt, stellt sich die Frage, ob und wie weit man ihn haftbar machen kann. Der Bundesgerichtshof hat sich zu den Zusammenhängen geäußert. (mehr…)

Höhere Gewalt: Wenn in der heutigen vernetzten Welt kritische Geräte oder Dienste ausfallen, kann es teuer werden – auch wenn es wegen "höherer Gewalt" passiert. Wer solchen Szenarien durch rechtliche Voraussicht begegnet, ist auf der sicheren Seite. (mehr…)

Outsourcing: Viele Anwenderunternehmen haben in der großen Outsourcing-Welle der Jahre 2002 bis 2004 Verträge mit bis zu zehn Jahren Laufzeit abgeschlossen. Jetzt nähern sich solche Verträge dem Ende ihrer Laufzeit und die Unternehmen müssen lange vor dem Vertragsende Entscheidungen treffen: Mit dem bekannten Anbieter über die Verlängerungsoption oder Nachverhandlungen weitermachen? Die IT zurückholen? Oder ein Providerwechsel? (mehr…)

Outsourcing reverse: Next-Generation-Outsourcing, Backsourcing, Insourcing – was kommt nach dem Outsourcing? Immer wieder liest man von gescheiterten Outsourcings und den Schwierigkeiten, sich voneinander zu trennen. Viele dieser Probleme lassen sich lösen. (mehr…)

SOA-Projekte: Zunehmend etablieren sich Service-Oriented-Architecture-Lösungen. Doch die rechtlichen Fragen sind noch nicht geklärt. Schwierig wird es vor allem, wenn SOA die Grenzen des Unternehmens überschreitet. (mehr…)

SaaS-Nutzung: SaaS entwickelt sich zu einem interessanten Absatzkanal für Softwareprogramme, ohne dass der Kunde ein dauerhaftes Nutzungsrecht erhält. Gerade wer sich bei kritischen Applikationen für SaaS entscheidet, sollte wesentliche vertragliche Aspekte beachten. (mehr…)

Geheimhaltungsvertrag: Was genau ist eine Geheimhaltungsvereinbarung und wann wird sie eingesetzt? Wie weit darf man dabei gehen und was gilt es zu beachten? Die wichtigsten Fragen und Antworten rund um das "NDA" (mehr…)

Gewerbemietverträge: Vorsicht bei Betriebspflicht- und Offenhaltungsklauseln in gewerblichen Mietverträgen: Wurden diese rechtsverbindlich vereinbart, kann der Gewerbetreibende seinen Laden auch bei Erfolglosigkeit nicht einfach schließen. (mehr…)

Aufhebungsvertrag: Geht es um die Auflösung eines Arbeitsverhältnisses, wird den Arbeitnehmern häufig mit einer Abfindung ein Aufhebungsvertrag schmackhaft gemacht. Doch diese Variante hat Nebenwirkungen. (mehr…) (gs)