Digitaler Behördenfunk verzögert sich weiter
Statt im Jahr 2010 soll das flächendeckende Funknetz mit rund 5.000 Sendemasten nun erst 2013 zur Verfügung stehen. Über die Gründe der Verzögerung wird in Berlin derzeit heftig spekuliert.
Der erst vor wenigen Wochen feierlich gestartete digitale Behördenfunk wird nicht wie geplant im Jahr 2010 flächendeckend zur Verfügung stehen. Dies hat die zuständige "Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben" (BDBOS) in einem Brief an die Innenministerien der Länder bekannt gegeben. Danach soll das flächendeckende Funknetz mit rund 5.000 Sendemasten frühestens 2013 zur Verfügung stehen.
In einer ersten Reaktion auf die erneute Verzögerung zeigte sich insbesondere die Gewerkschaft der Polizei verärgert und bezeichnete den Vorgang als Blamage für Deutschland. "Es ist unverständlich, dass in einer Zeit erhöhter terroristischer Bedrohung zwar immer neue Gesetze vorgeschlagen werden, die Politik aber nicht in der Lage ist, den Sicherheitskräften die Kommunikationstechnik an die Hand zu geben, die für die Verhinderung und Bewältigung größerer Anschläge unabdingbar notwendig ist", erklärte der Gewerkschaftsvorsitzende Konrad Freiberg.
Über die Gründe der neuerlichen Verzögerung des Behördenfunks wird derzeit in Berlin heftig spekuliert. Eine Variante macht juristische Bedenken geltend, die dazu geführt haben sollen, dass etliche Aufträge neu ausgeschrieben werden müssten. Einer anderen Erklärung zufolge soll die BDBOS die Zusammenarbeit mit mehreren Firmen abgebrochen haben, die das Funknetz technisch konzipieren. Experten von Bund und Ländern sollen nun in einem Treffen einen neuen Zeitplan mit neuen Meilensteinen entwickeln.
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(Detlef Borchers) / (pmz)
