Rambus soll für ältere DRAM-Patente nicht mehr kassieren dürfen
Die US-amerikanische Wettbewerbskommission will die Firma Rambus für unlautere Geschäftsmethoden bestrafen: Für strittige Patente dürften keine Lizenzgebühren mehr anfallen.
Schlechte Nachrichten für den ehemaligen New-Economy-Börsenliebling Rambus: Die Federal Trade Commission (FTC) schlägt vor, dass das Unternehmen für ältere Patente auf SDRAM-Speicherchips keine Lizenzgebühren mehr verlangen darf. Damit will die FTC das wettbewerbswidrige Verhalten von Rambus ahnden.
Das Verfahren wegen unlauteren Wettbewerbs hatten die US-Kartellwächter bereits 2002 eingeleitet, doch 2004 hatte ein Verwaltungsrichter der FTC zu Gunsten der Firma Rambus enschieden und das Verfahren mangels ausreichender Beweise nicht zugelassen. Dagegen hatten die FTC-Ermittler wiederum Berufung eingelegt und waren Anfang August auch damit durchgekommen.
Nun berät die FTC, wie man Rambus für das unlautere Verhalten bestrafen soll und wieder eine wettbewerbsrechtlich zulässige Situation herstellt. Der aktuelle Vorschlag (PDF-Datei, Archiv hier) sieht vor, dass Rambus auf die strittigen Patente aus dem Zeitraum vor 1996 auf technische Verfahren, die Chiphersteller angeblich bei der Herstellung von SDR-, DDR- und teilweise auch DDR2-SDRAM nutzen, ab sofort keine Lizenzgebühren mehr verlangen darf. Die FTC argumentiert, dass die DRAM-Hersteller beziehungsweise das Normungsgremium JEDEC wohl andere technische Verfahren gewählt hätten, wenn Rambus nicht betrogen hätte – die Chiphersteller hätten also unter falschen Voraussetzungen angenommen, keine Lizenzgebühren zahlen zu müssen. Rambus soll aber die bisher eingenommenen Lizenzgebühren behalten dürfen.
Als Alternative zu dieser Strafe empfiehlt das Papier, die Höhe der Lizenzgebühren zu begrenzen, und zwar auf unter 0,25 Prozent für SDRAM. Dabei argumentieren die Autoren, dass die JEDEC bei einer bewussten Entscheidung zur Verwendung patentierter Techniken vorab mit Rambus über die Höhe von Lizenzgebühren hätte verhandeln können. Bei deren Bemessung orientiert sich die Kommission nun an Verträgen, die Rambus mit einigen Lizenznehmern ausgehandelt hat, unter anderem explizit an der Vereinbarung mit Infineon (jetzt Qimonda).
Das Vorgehen der FTC trifft Rambus hart und in einer schwierigen Zeit: Wie andere börsennotierte Unternehmen der IT-Branche auch ist Rambus zurzeit dem Verdacht auf die illegale Gewährung von Aktienoptionen an Führungskräfte ausgesetzt; deshalb ist bereits der langjährige Rambus-CEO Geoff Tate zurückgetreten. Der Aktienkurs von Rambus, der nach einer günstigen Gerichtsentscheidung im April auf fast 47 US-Dollar gestiegen war, sackte im August auf knapp über 10 US-Dollar und liegt jetzt bei etwa 17 US-Dollar.
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