Regierung gibt keine Details zu Qimonda-Verhandlungen preis

Sachsens Regierung gibt keinerlei Details über die Verhandlungen zur Rettung des krisengeschüttelten Chipherstellers Qimonda preis. Das machte die CDU/SPD-Koalition am Donnerstag im Landtag klar. "Es finden momentan fortlaufend Beratungen statt. Wir sprechen auch mit der Europäischen Kommission, wir sprechen mit der Bundesregierung", sagte Wirtschaftsminister Thomas Jurk (SPD). Am Mittwoch habe es im Parlamentsgebäude zudem eine Beratung mit den Spitzen von Qimonda und der Mutter Infineon gegeben. Qimonda droht die Insolvenz. Bis März 2009 sollen rund 950 Stellen im Werk Dresden und weitere 600 Arbeitsplätze am Hauptsitz München wegfallen.

Die Linken hatten am Donnerstag von der Regierung Klarheit über ihren Kurs zur Rettung des Unternehmens verlangt. Es gehe nicht um die Offenbarung von Geschäftsgeheimnissen, erklärte Fraktionschef André Hahn. Doch ein Kurs des Kabinetts sei bisher nicht erkennbar. Die CDU-Fraktion hielt es für unerlässlich, Rettungspläne diskret zu behandeln. "So etwas wird nicht auf dem großen Platz, sondern im stillen Kämmerlein verhandelt", sagte CDU-Parlamentarier Horst Rasch. Ähnlich äußerte sich die SPD.

"Der Erhalt eines Unternehmens um des Unternehmens willen kann nicht Aufgabe des Staates sein", betonte FDP-Wirtschaftsexperte Sven Morlok und sah auch in der Insolvenz eine Chance. Sie gebe die Möglichkeit, Fördermittel zurückzuverlangen und in zukunftsfähige Arbeitsplätze zu investieren. Die Grünen bewerteten die Lage differenziert. "Wir müssen versuchen, Qimonda zu retten. Nicht um jeden Preis. Aber – so bitter es ist – gegebenenfalls um einen sehr hohen Preis", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer Karl-Heinz Gerstenberg.

Jurk blieb auch optimistisch. "Qimonda hat momentan die Technologieführerschaft. Sie sind um eineinhalb Jahre der Konkurrenz voraus." Das sei ein gewaltiges Pfund. Das Ziel bestehe in der "Sicherung des Mikroelektronik-Standortes Sachsen einschließlich Qimonda". Es gehe um den Erhalt tausender Jobs nicht nur bei Qimonda selbst, sondern auch bei Zulieferern.

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(dpa) / (jk)