Rambus gewinnt Berufungsverfahren gegen US-Wettbewerbshüter
Nach Ansicht der Berufungsinstanz konnte die Federal Trade Commission das angebliche Fehlverhalten von Rambus beim Normungsgremium JEDEC nicht schlüssig beweisen.
Zweiter juristischer Sieg für Rambus innerhalb weniger Wochen: Nachdem sich das kalifornische Entwicklerunternehmen bereits Ende März gegen Klagen der DRAM-Hersteller Hynix, Micron und Nanya durchsetzen konnte, ging es nun auch aus der seit 2002 laufenden Auseinandersetzung mit der US-Wettbewerbsbehörde Federal Trade Commission (FTC) als Gewinner hervor.
2003 hatte die Verhandlung in dem 2002 von der FTC eingeleiteten Verfahren begonnen; 2004 wurde das Verfahren zunächst eingestellt, doch die FTC unternahm einen neuen Anlauf. Dieser führte zu einer Festsetzung von Obergrenzen für die Lizenzgebühren, die die Firma Rambus vom Chiphersteller für die Nutzung ihrer Patente verlangen durfte. Diese Deckelung der Lizenzgebühren für ältere SDRAM-Patente wurde aber von der FTC nicht einstimmig, sondern mit 3 gegen 2 Stimmen entschieden; zudem ging Rambus gegen die Anschuldigungen der FTC in Berufung.
Dabei geht es – genau wie bei dem kürzlich von Rambus gewonnenen Verfahren – im Kern um den Vorwurf, dass sich Rambus in den 90er-Jahren als Mitglied des Industriegremiums JEDEC, das sich um die Standardisierung von DRAM-Chips kümmert, mit betrügerischer Absicht falsch verhalten habe, sich also quasi in einen Patenthinterhalt gelegt habe. Dafür konnte die FTC aber nun nach Ansicht (PDF-Dokument) des United States Court of Appeals for the District of Columbia Dircuit in Washington keine ausreichenden Beweise vorlegen.
Siehe dazu auch:
- Rambus gewinnt Gerichtsverfahren um Speicherchip-Lizenzen
- Rambus senkt seine Umsatzerwartung
- Toshiba setzt Rambus-XDR-Speicher für HDTV-Chipsätze ein
- Intel prüft Rambus' XDR-Speichertechnik
- Rambus-Speicher in DLP-Projektoren und Thin Clients
- Rambus: 25 Millionen XDR-Speicherchips ausgeliefert
- Rambus kann erneut keinen Quartalsbericht vorlegen
- FTC begrenzt Rambus-Lizenzgebühren
- Rambus legt beim Umsatz zu und erneut keinen Quartalsbericht vor
- Qimonda will Rambus-XDR-Speicher herstellen
- Rambus erwartet hohe Belastungen durch umdatierte Aktienoptionen
- Rambus soll für ältere DRAM-Patente nicht mehr kassieren dürfen
- Ex-CEO Tate verlässt Rambus-Vorstand
- US-Firmen geraten wegen Umdatierungen bei Aktienoptionen zunehmend unter Druck
- US-Kartellwächter werfen Rambus falsches Spiel mit DRAM-Patenten vor
- Rambus akzeptiert herabgesetzte Lizenznachzahlung durch Hynix
- Deutlich geringere Lizenz-Nachzahlung von Hynix an Rambus
- Rambus sammelt Lizenzgebühren für Speicher-Controller ein
- 500 Patente für Rambus
- Rambus nutzt Ermittlungsergebnisse des US-Justizministeriums
- Rambus gewinnt vor Gericht gegen Hynix
- Rambus meldet Umsatzrekord bei sinkendem Gewinn
- Micron verklagt Rambus auch in Italien
- Micron klagt erneut gegen Rambus wegen betrügerischer Absichten
- Rambus will Lizenzgebühren für Handy-Chips
- Rambus verklagt Micron
- Bericht: Samsung Electronics gesteht Preisabsprachen ein
- Rambus weitet Rechtsstreit mit Samsung aus
- Samsung schlägt zurück: Gegenklage gegen Rambus
- Rambus verklagt nun auch seinen langjährigen Geschäftspartner Samsung
- Rambus will zurück auf den PC-Hauptspeicher-Markt
- Infineon und Rambus legen Patentstreitigkeiten bei
- Patentstreit: Neue Schlappe für Rambus beim zweiten Versuch gegen Infineon
- Rambus vermutet unzulässige Absprachen dreier DRAM-Hersteller
- Rambus klagt weiter: Zahlungen für DDR2, GDDR2 und GDDR3 gefordert
- Hynix soll nun doch Rambus-Patente verletzt haben
- Weniger Gewinn bei Rambus aufgrund von Rechtsstreitigkeiten
- Rambus muss im Rechtsstreit mit Infineon weitere interne Dokumente vorlegen
- Rambus reicht Antitrust-Klage gegen Speicherhersteller ein
- FTC will weiter gegen Rambus klagen
- Infineon und Rambus vor Einigung im Patentstreit
- Verfahren der US-Wettbewerbsaufsicht gegen Rambus eingestellt
- Europäisches Patentamt löscht Rambus-Patent
- Erfolg für Rambus im Streit mit Infineon
- Intel pumpt fast eine halbe Milliarde Dollar in Micron
- Rambus und Infineon: Streit ohne Ende
- Neue Schlappe von Infineon gegen Speicherchip-Designer Rambus
- Rambus: Falsch interpretierter Richterspruch knickt Aktienkurs
- Rambus setzt sich vor dem Berufungsgericht gegen Infineon durch
- Europäisches Patentamt bekräftigt Rambus-Patent von 1991
- Offizielle Beschwerde der US-Wettbewerbshüter gegen Rambus
- Uneinigkeit zwischen Micron und Hynix
- Wieder Schlappe für Rambus
- US-Wettbewerbshüter fühlen Sun und Rambus auf den Zahn
- Rambus und Infineon freuen sich über Richterspruch
- Rambus vs. Infineon: Gericht bestellt Sachverständigen
- Rambus "habgierig und niederträchtig"
- Italienisches Gericht entscheidet gegen Rambus
- Rambus wegen Betrugs zu Schadenersatz verurteilt
- Rambus-Patentklage gegen Infineon abgewiesen
- Chip-Designer Rambus unter Druck
- Patente der Speicherschmiede Rambus umstritten
- Rambus vs. Hyundai und Micron: Trickreicher Einstieg
- Speicher-Schmiede Rambus einigt sich mit Mitsubishi
- Nvidia sieht Rambus-Klagen als Geschäftsrisiko
- Samsung unterschreibt Lizenzvertrag mit Rambus
- Speicher-Schmiede Rambus will mehr Lizenzgebühren
- Rambus schlägt an der Klagefront zurück
- Rambus unter Druck: Auch Hyundai verklagt Speicherschmiede
- Spieß umgedreht: Micron verklagt Rambus
- Speicher-Entwickler Rambus verklagt auch Infineon
- Speicherhersteller wollen gegen Rambus klagen
- Chipdesigner Rambus auf Siegestour
- Warmer Lizenzregen für Rambus
- Krieg und Frieden auf dem Markt für Speicherchips
- Infineon und Hyundai nehmen Rambus-Massenproduktion auf
- Rambus verklagt Hitachi
- Rambus am Scheideweg
- Samsung und NEC ziehen Konsequenz aus Rambus-Desaster
- Intels Kurswechsel schockt Rambus-Aktionäre
- Leichenschmaus: Exponential-Patente hochbegehrt
- Rambus kommt ins Rollen