Deutschland beantragt EU-Hilfe für Nokia-Entlassene
Die Bitte der Bundesregierung werde nun so schnell wie möglich geprüft, sagte eine Sprecherin der EU-Kommission. Angaben zur Höhe des gewünschten Zuschusses aus dem EU-Globalisierungsfonds machte sie nicht.
Deutschland hat bei der EU-Kommission europäische Hilfen für entlassene Beschäftigte des früheren Nokia-Werks in Bochum beantragt. Der Antrag sei am Freitag eingegangen, sagte eine Kommissionssprecherin laut dpa. Die Bitte der Bundesregierung werde nun so schnell wie möglich geprüft. Angaben zur Höhe des gewünschten Zuschusses aus dem EU-Globalisierungsfonds machte die Sprecherin von EU-Sozialkommissar Vladimír Špidla nicht.
In Bochum hatten 2300 Nokia-Beschäftigte ihren Arbeitsplatz verloren, als der finnische Handy-Hersteller im vergangenen Sommer die Fabrik im Ruhrgebiet schloss. Rund 1300 von ihnen durchlaufen eine Transfergesellschaft, um ihre Chancen am Arbeitsmarkt zu verbessern. Der EU-Globalisierungsfonds soll bei der Umschulung und Jobsuche helfen, wenn Unternehmen aus Gründen weltweiter Konkurrenz ihre Produktion verlagern oder einstellen. Dafür stehen in diesem Jahr EU-weit 500 Millionen Euro bereit.
Das Bundesarbeitsministerium hatte Ende Januar bestätigt, dass es im Laufe des Februars einen Antrag stellen wolle, einen Betrag aber offen gelassen. Die Kommission muss nun prüfen, ob der deutsche Antrag alle Voraussetzungen erfüllt. Unter bestimmten Bedingungen ist dies nach früheren Angaben aus Brüssel möglich, obwohl Nokia die Herstellung der Handys aus dem Ruhrgebiet nach Rumänien verlagerte. Der Hersteller müsse dafür aber nachweisen, dass seine Marktanteile aufgrund internationaler Konkurrenz geschrumpft sind.
Mehr als 800 Ex-Nokianer haben inzwischen wieder eine Arbeit. Nokia hatte seinen Beschäftigten Abfindungen bezahlt und einen zweistelligen Millionenbetrag für das Programm "Wachstum für Bochum" gegeben, das neue Stellen im Großraum Bochum schaffen soll. Bisher waren die Mittel des Globalisierungsfonds nicht ausgeschöpft worden: Von einer Milliarde Euro in den Jahren 2007 und 2008 wurden nach Kommissionsangaben lediglich 67 Millionen Euro genutzt.
Siehe zur Schließung des Bochumer Nokia-Werks auch:
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(dpa) / (anw)
