Nokia lässt Frist für Subventionsrückzahlung verstreichen
Die nordrhein-westfälische Landesregierung fordert von Nokia fast 60 Millionen Euro zurück, weil der Konzern in Bochum weniger Arbeitsplätze geschaffen haben soll als vereinbart. Die Rückzahlungsfrist läuft um Mitternacht ab.
Im Streit um die Rückzahlung von Subventionen für das Bochumer Nokia-Werk bleibt der finnische Handyhersteller hart. "Wir haben das Geld nicht überwiesen und werden es auch nicht tun", sagte Nokia-Sprecherin Kristina Bohlmann wenige Stunden vor Ablauf der vom Land gesetzten Zahlungsfrist am Montag in Düsseldorf. Die nordrhein-westfälische Landesregierung hatte von Nokia bis Ende März fast 60 Millionen Euro zurückgefordert, weil der Konzern in Bochum weniger Arbeitsplätze geschaffen haben soll als vereinbart. Nokia bestreitet dies.
"Wir sind seit Januar mit der Landesregierung in konstruktiven Gesprächen", sagte Bohlmann weiter. Nokia wolle diese Gespräche trotz der unterschiedlichen Auffassungen beim Thema Subventionszahlungen im Interesse aller Beteiligten fortsetzen. Der Handy-Konzern will sein Bochumer Werk mit mehr als 2000 Beschäftigten Mitte des Jahres schließen. Die Landesregierung will in den Gesprächen erreichen, dass Nokia sich daran beteiligt, möglichst vielen Beschäftigten eine Perspektive am Standort Bochum zu bieten.
Das Land hatte für den Fall, das Nokia die Subventionen nicht zurückzahlt, eine Klage angedroht. Die NRW.Bank bereitet diese Klage vor dem Landgericht Bochum vor. Das Wirtschaftsministerium wartet nach Angaben eines Sprechers derzeit noch auf eine Stellungnahme der Nokia-Anwälte. Sie soll ausgewertet werden, bevor über den Gang vor das Gericht entschieden wird. (dpa) /
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